Haupt- und Finanzausschuss: Sitzungspaket von 3.641 Seiten Sechs Stunden vor Sitzungsbeginn erhielten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am 17. Mai 2023, um 10:55 Uhr, die per Mail die Nachricht […]
Stadtverwaltung bittet um Hilfe Die Absicht der Stadtverwaltung, die Förderung der Balkon-Solaranlagen, trotz starker Nachfrage, nicht mehr fortzusetzen, wird vom Rathaus unter anderem damit begründet, dass die dafür beantragte einmalige
Doch Rat wurde weder Beteiligt noch informiert Die Stadt Kleve hat aus Landesmitteln in 2021 und 2022 jeweils 101.066,61 EUR erhalten, um daraus kommunale Klimaschutzinvestitionen zu finanzieren, die in Folge
Kein „Dezember-Fieber“- Offene Klever überweisen 323 Euro an die Stadt Aus dem städtischen Haushalt enthält jede Fraktion pro Ratsmitglied eine monatliche Zuwendung von 40 EUR. Bei vier Ratsmitgliedern erhalten die
Rat beschliesst – Stadt setzt nicht um – Mehrheit will keine Änderung Im Haushalt 2022 waren 150.000 EUR eingestellt, um – auf Vorschlag des damaligen Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers, Willibrord
Rat kann bei Ausschussvorsitzenden 33.600 EUR einsparen Marco Hendricks, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever (OK), hat durch eine Anfrage das Einsparpotenzial des Rates ermitteln wollen. Der Bürgermeister hat konkrete Zahlen
Absichtserklärung des Bürgermeisters und Ratsbeschluss ohne Folgen Mit Drucksache Nr.: 358 /XI legte der Bürgermeister am 1. März 2022 das Ergebnis der „Überprüfung der Hundesteuersatzung der Stadt Kleve“ gemäß Ratsbeschluss
Nein zur Politik des Vertagens und Verschiebens Mit den Stimmen von CDU und Bündnis90/DIE GRÜNEN hat der Rat der Stadt Kleve am 14. Dezember 2023 den Haushalt für 2023 beschlossen.
Keine Mehrheit für Klimaschutz, Windkraft und Verkehrswende Am 7. Dezember 2022 befasste der Haupt- und Finanzausschuss sich in einer mehr als sechsstündigen Sitzung unter anderem mit folgenden Anträgen: Zusätzliche Stellen
Beigeordneten-Stelle einsparen! Zum Stellenplan der Stadtverwaltung haben die Offenen Klever (OK) zwei Änderungsanträge vorgelegt. Sie wollen für das Thema „Klimaschutz“ eine Stabsstelle einrichten, wie es sie für die Themen „Datenschutz“
