Haushalt

Schwarz-grünes Nein: Nichts soll sich ändern!

Klimaschutz und Radwege-Ausbau ohne Mehrheit – Grüne erneut gegen Gestaltungsbeirat Geschlossen stimmte die Mehrheit aus CDU und Grünen am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss gegen jede Veränderung. In einer mehrstündigen […]

Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2021

„Offene Klever“ machen 17 Vorschläge: Zum Haushaltsentwurf für 2021, den Stadtkämmerer Haas am 2. November 2020 im Rat eingebracht hatte, konnten die Fraktionen bis zum 25. November Änderungsanträge vorlegen. Trotz

Haushaltsentwurf 2021 – 2. Teil

Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen weitere Fragen auf: Ein „strenger Konsolidierungskurs“? Bürgermeister und Stadtkämmerer schreiben in ihrem Vorbericht, es sei „ein strenger Konsolidierungskurs voranzutreiben“ (S. 23). Es gelte, „auch unbeliebte Themen

Haushaltsentwurf 2021

Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen Fragen auf: Schulen: Zu welchem Thema soll 2021 ein „Externes Gutachten“ vergeben werden: Produkt 0301 (Schulträgeraufgaben) (S. 197) Welcher Verteilungsschlüssel liegt der Berechnung der Gesamtkosten für

Schulausschuss nach der Haushaltssperre:

Mehraufwendungen durch Einsparungen solide finanzieren!   Corona-Pandemie, „Home-Schooling“, Schulen im Notbetrieb, gewaltige Mängel in der Ausstattung – trotz all dieser dringenden Anliegen hat der Schulausschuss drei Monate lang kein einziges

Haushalt: Ratsfraktionen fürs „Weiter so!“

„Klima-Notstand“, aber kein Kurswechsel in Kleve! Zum Haushaltsentwurf hatte Ratsmitglied Anne Fuchs für die „Offenen Klever“ (OK) 17 Änderungsanträge vorgelegt. Die Ratsfraktionen folgten lieber dem Haushaltsentwurf ohne Mut und Fantasie.

Haushalt 2020: Es geht auch anders!

Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2020  10.0105: Zentrale Dienste Für Aufwendungen für Bürobedarf werden, wie im Haushalt 2019, 59.400 EUR bereitgestellt; die von der Stadtverwaltung veranschlagte Kürzung um 20% wird zurückgenommen. Obwohl die

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