OK-Fraktion verlangt Akteneinsicht Nachdem Baudezernent Rauer in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021, unter dem TOP „Bebauungsplan für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofstraße“ völlig überraschend mitgeteilt hatte, „im […]
Schwarz-Grün plus FDP und AfD lehnen OK-Vorschlag ab Die große Koalition, CDU/Die Grünen, garniert mit Stimmen der FDP und/oder der AfD, hat am 10. Februar 2021 im Haupt- und Finanzausschuss ein
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021: CDU, die Grünen, FDP und AfD haben abgelehnt: Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat/Haupt- und Finanzausschuss
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021: CDU, die Grünen, FDP und AfD haben abgelehnt: Der Rat – der Haupt- und Finanzausschuss gem. § 60 Absatz 2 GO
Politik vom Sitzungssaal ins Internet – Warum nicht in Kleve? Am 6.02.2021 geht in Kleve die erste digitale Karnevalssitzung online. Was Freiwillige geschafft haben, das soll im Rathaus nicht einmal
Politik und lokale Wirtschaft an einen Tisch! Bürgermeister und Stadtverwaltung sollten regelmäßig über die aktuellen wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Auswirkungen auf die Stadt Kleve berichten. Darüber hinaus sollten sie die
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 1401: Umweltschutzmaßnahmen / Radwegekonzept Der Betrag für Aufwendungen des Radwegekonzepts wird von 30.000 EUR um 60.000 EUR auf 90.000 EUR erhöht. Aufwendungen in Höhe von 90.000
Prüfauftrag ohne Begründung abgelehnt Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich dafür aus, dass jede öffentliche Sitzung eines kommunalen Gremiums (Rat, Ausschüsse)
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 0901: Städtebauliche Planung, Erneuerung und Entwicklung, Grundstücksneuordnung Die Aufwendungen in Höhe von 5.000 EUR für Maßnahmen der Minoritenparkplatzbebauung (Planung Fassadengestaltung/Planung eines Nutzungskonzeptes) werden um 45.000 EUR
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: Bauaufsicht, baubehördliche Beratung und Information, Denkmalschutz- und pflege / Gestaltungsbeirat Der Ansatz der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wird von 32.300 EUR um 14.000 EUR auf dann
