Keine Unterstützung von Ortsverbänden der Partei „Freie Wähler NRW“ Die Kreiswählergemeinschaft „Vereinigte Wählergemeinschaften Kreis Kleve e. V.“ hatte die Wählergemeinschaften aus dem Kreis Kleve ins Bürgerhaus Uedem geladen. Vertreter aus … Weiterlesen
und (fast) alle lehnen ihn ab. Das am 15.02.2023 vom Rat beschlossene „Baumschutzkonzept“ enthält Empfehlungen, Hinweise und Anregungen, aber keine einzige verbindliche Aussage. Die Stadtverwaltung hat in diesem Konzept ihre … Weiterlesen
Bürgermeister und Schwarz-Grün sagen: Nein! Der Kreistag hat am 15.12.2022 ohne Gegenstimme (!) beschlossen, „testweise für die Dauer von zwei Jahren Videoaufzeichnung der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages vorzunehmen … Weiterlesen
Selbstabschaffung der Kommunalpolitik am Beispiel „Brandschutzbedarfsplan“ In der Theorie ist es ja so einfach: Da gibt es für (fast) alles Empfehlungen, Handbücher und – für kommunale „Entscheidungsträger“ (!) wenigstens „Handreichungen“. … Weiterlesen
Kein „Dezember-Fieber“- Offene Klever überweisen 323 Euro an die Stadt Aus dem städtischen Haushalt enthält jede Fraktion pro Ratsmitglied eine monatliche Zuwendung von 40 EUR. Bei vier Ratsmitgliedern erhalten die … Weiterlesen
Rat beschliesst – Stadt setzt nicht um – Mehrheit will keine Änderung Im Haushalt 2022 waren 150.000 EUR eingestellt, um – auf Vorschlag des damaligen Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers, Willibrord … Weiterlesen
Zahlen fehlen – OK-Anfrage Die Klimaschutzziele der Welt sind in akuter Gefahr, wenn die klimaschädlichen Treibhausgase nicht noch in diesem Jahrzehnt drastisch gesenkt werden. Davor hat der Weltklimarat (IPCC) in … Weiterlesen
Optimierung ist längst überfällig – OK geben Anregung Vor fast 31 (!) Jahren – am 11. Juni 1992 – beschloss der Rat der Stadt Kleve ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung. Nach … Weiterlesen
OK-Antrag: Rat soll 20.000 EUR zusätzlich bereitstellen Link zum vollständigen Antragstext (Bitte anklicken!)
Rat kann bei Ausschussvorsitzenden 33.600 EUR einsparen Marco Hendricks, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever (OK), hat durch eine Anfrage das Einsparpotenzial des Rates ermitteln wollen. Der Bürgermeister hat konkrete Zahlen … Weiterlesen
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