OK: haben Vorschläge auf den Tisch gelegt
Die Vertreter der Offenen Klever (OK) im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität, Britta Schütt und Wolfgang Linsen, nehmen Stellung zur Kritik einiger Fraktionen am Entwurf des Mobilitätskonzepts:
Der dem Gutachten und den vortragenden Gutachtern im Ausschuss und in der Lokalpresse aus Fraktionen gemachte Vorwurf, konkrete Vorschläge für Kleve schuldig geblieben zu sein, ist nachvollziehbar. Möglicherweise hat der Auftrag, den die Stadt dem Gutachter erteilt hat, dieses Ergebnis herbeigeführt.
Das Mobilitätsentwicklungskonzept enthält Vorschläge und Anregungen. Es ist Aufgabe der Politik, daraus konkrete Maßnahmen abzuleiten. Die Offenen Klever hatten am 16. März 2022 im Haupt- und Finanzausschuss beantragt, die allgemeingehaltenen Leitlinien des Mobilitätsentwicklungskonzepts in Fachausschüssen zu präzisieren und auf Kleve zuzuschneiden. Das wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Das Feedback der Offenen Klever liegt der Stadtverwaltung seit Anfang September 2022 vor.
Leider ist viel Zeit hinter verschlossenen Türen und ohne Bürgerbeteiligung vertan worden. Jetzt wird unter Zeitdruck ein Konzept beschlossen, weil die Förderung durch das Land zum Ende des Jahres ausläuft. Das geht auf Kosten der Qualität.
Die „Offenen Klever“ erwarten, dass das am 2016 vom Rat einstimmig beschlossene „Platzkonzept Innenstadt“ in allen Teilen umgesetzt wird (Umgestaltung des Marktplatzes Linde).
Ebenso selbstverständlich sollte die Realisierung des 2011 vom Rat ebenfalls einstimmig beschlossenen „Radverkehrskonzept Kleve“ sein.
Darüber hinaus halten die OK daran fest, den Aspekt „autofreie Innenstadt“ in einem Mobilitätskonzept der Zukunft zu berücksichtigen.
Eine detaillierte Liste der OK-Vorschläge zum Mobilitätsentwicklungskonzept enthält die Homepage der Offenen Klever.
Link zu den Vorschlägen der Offenen Klever (Bitte anklicken!)
