Während der Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität am 10.11.21 teilte die Stadtverwaltung mit, Bezirksregierung und gesetzliche Bestimmungen erlaubten Arbeiten, wie beispielsweise die an Ringstraße vorgesehenen, nur tagsüber; nachts und an Wochenenden nur in Notfällen. Auf Nachfrage gab die Stadtverwaltung an, die „Nacht“ beginne um 19:00 und ende um 06:00. Die Stadtverwaltung schloss deshalb einen Zwei-Schicht-Betrieb aus.
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 1401: Umweltschutzmaßnahmen / Radwegekonzept Der Betrag für Aufwendungen des Radwegekonzepts wird von 30.000 EUR um 60.000 EUR auf 90.000 EUR erhöht. Aufwendungen in Höhe von 90.000
Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge anstelle des Rates beschließen: „Die Landesregierung NRW wird aufgefordert, die Bürger/innen per Gesetzesänderung von
Antrag zur Ratssitzung am 16.12.2020 (NOCH NICHT ABGESTIMMT): Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: 1. Der Rat richtet einen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit 24 stimmberechtigten Mitgliedern ein.
Auf ihrer Klausurtagung in der Heimvolkshochschule Wasserburg Rindern sprachen sich die „Offenen Klever“ am vergangenen Wochenende einstimmig dafür aus, Kleve als „Stadt am Wasser“ zu erhalten und auszubauen. „Herzstück“ dieser
Die Fraktionen der SPD, der Offenen Klever (OK) und der FDP stellen hiermit den Antrag an den Rat der Stadt Kleve, die Querspange aus der Flächennutzungsplan 2030 zu streichen. Begründung:
Die Offenen Klever beantragen, dass einen Fußgängerüberweg nach § 26 StVO für Fußgänger im Bereich „Burg Ranzow“ auf dem Kirchweg oder der Dorfstraße installiert wird. Begründung: Unter anderem durch das
Die Offenen Klever beantragen, dass im Zuge der Neubauarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen Hotels „Schweizerhaus“ die Kreuzung „Hoffmannallee -Königsallee – Albersallee – Materborner Allee“ auf seine Eignung zur Errichtung
Hiermit beantragen die Offenen Klever, dass die Stadt Kleve dafür sorgt, dass die Straße „Schaepenfeld“ für die Allgemeinheit wieder nutzbar gemacht wird. Begründung: Die Straße „Schaepenfeld“ wurde in der Vergangenheit
Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, freuten sich die Offenen Klever bei ihrer Versammlung im Klever Kolpinghaus. Aus dem Rathaus hatte Frau Peters, Stadtverordnete der Offenen Klever
