Mehr als 230 Kommunen sind dabei! Die Städte und Gemeinden brauchen einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es ihnen ermöglicht, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und baukulturell angemessene Höchstgeschwindigkeit dort […]
…die Stadtverwaltung schweigt Am 26. Januar 2022 haben die Offenen Klever zum Thema „Schleuse“ folgende Anfrage per Mail an die Stadtverwaltung gerichtet: Schleuse in „Brienen-Wardhausen“ – Offene Klever (offene-klever.de) Nur
Baugenehmigung für FastFood und Verehrsgutachten „Klever Ring“ Das Baudezernat hatte in der Fachausschuss-Sitzung am 9.09.2021 mitgeteilt, „dass ein Verkehrsgutachten überarbeitet werde. Dieses werde nach Fertigstellung zur Verfügung gestellt.“ Der Baudezernent,
Während der Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität am 10.11.21 teilte die Stadtverwaltung mit, Bezirksregierung und gesetzliche Bestimmungen erlaubten Arbeiten, wie beispielsweise die an Ringstraße vorgesehenen, nur tagsüber; nachts und an Wochenenden nur in Notfällen. Auf Nachfrage gab die Stadtverwaltung an, die „Nacht“ beginne um 19:00 und ende um 06:00. Die Stadtverwaltung schloss deshalb einen Zwei-Schicht-Betrieb aus.
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 1401: Umweltschutzmaßnahmen / Radwegekonzept Der Betrag für Aufwendungen des Radwegekonzepts wird von 30.000 EUR um 60.000 EUR auf 90.000 EUR erhöht. Aufwendungen in Höhe von 90.000
Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge anstelle des Rates beschließen: „Die Landesregierung NRW wird aufgefordert, die Bürger/innen per Gesetzesänderung von
Antrag zur Ratssitzung am 16.12.2020 (NOCH NICHT ABGESTIMMT): Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: 1. Der Rat richtet einen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit 24 stimmberechtigten Mitgliedern ein.
Auf ihrer Klausurtagung in der Heimvolkshochschule Wasserburg Rindern sprachen sich die „Offenen Klever“ am vergangenen Wochenende einstimmig dafür aus, Kleve als „Stadt am Wasser“ zu erhalten und auszubauen. „Herzstück“ dieser
Die Fraktionen der SPD, der Offenen Klever (OK) und der FDP stellen hiermit den Antrag an den Rat der Stadt Kleve, die Querspange aus der Flächennutzungsplan 2030 zu streichen. Begründung:
