Einrichtung eines Runden Tisches „Corona-Hilfe“ (ABGELEHNT)
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.02.2021: CDU, die Grünen, FDP und AfD haben abgelehnt: Der Rat – der Haupt- und Finanzausschuss gem. § 60 Absatz 2 GO […]
Aktuelles
„Von Brejpott-Quakern lernen!“
Politik vom Sitzungssaal ins Internet – Warum nicht in Kleve? Am 6.02.2021 geht in Kleve die erste digitale Karnevalssitzung online. Was Freiwillige geschafft haben, das soll im Rathaus nicht einmal
„Offene Klever“ beantragen „Runden Tisch Corona-Hilfen“
Politik und lokale Wirtschaft an einen Tisch! Bürgermeister und Stadtverwaltung sollten regelmäßig über die aktuellen wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Auswirkungen auf die Stadt Kleve berichten. Darüber hinaus sollten sie die
60.000 EUR für mehr Radwege (ABGELEHNT)
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 1401: Umweltschutzmaßnahmen / Radwegekonzept Der Betrag für Aufwendungen des Radwegekonzepts wird von 30.000 EUR um 60.000 EUR auf 90.000 EUR erhöht. Aufwendungen in Höhe von 90.000
Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Sitzungen (ABGELEHNT)
Prüfauftrag ohne Begründung abgelehnt Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich dafür aus, dass jede öffentliche Sitzung eines kommunalen Gremiums (Rat, Ausschüsse)
Planungskosten für Kulturzentrum/VHS auf dem Minoritenplatz (ABGELEHNT)
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 0901: Städtebauliche Planung, Erneuerung und Entwicklung, Grundstücksneuordnung Die Aufwendungen in Höhe von 5.000 EUR für Maßnahmen der Minoritenparkplatzbebauung (Planung Fassadengestaltung/Planung eines Nutzungskonzeptes) werden um 45.000 EUR
Gestaltungsbeirat für Neu- und Umbauten (ABGELEHNT)
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: Bauaufsicht, baubehördliche Beratung und Information, Denkmalschutz- und pflege / Gestaltungsbeirat Der Ansatz der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wird von 32.300 EUR um 14.000 EUR auf dann
1.000 EUR mehr für den Denkmalschutz (ABGELEHNT)
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 1001: Denkmalschutz und Denkmalpflege / Denkmalliste Die Aufwendungen für die sukzessive Bearbeitung der Denkmalliste werden von 1.000 EUR um 1.000 EUR auf 2.000 EUR erhöht. Dieser Ansatz
22.500 EUR Mietkostenzuschuss (ABGELEHNT)
Mündlicher Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021 „0401: Kulturveranstaltungen und -förderungen“ in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: „22.500 Zuschuss zu den gestiegenden Betriebskosten (Miete) für ‚Theater im Fluss e.V.’“
35.000 für Kulturleitplan (ABGELEHNT)
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021: 0401: Förderung kulturelles Angebot / Kulturleitplan Für die Fortführung und Aktualisierung des Kulturleitplans werden im Haushalt 2021 Finanzmittel in Höhe von 35.000 EUR bereitgestellt Der Bürgermeister