Aktuelles

Lokale Demokratie in Corona-Zeiten

Ein Vorschlag der „Offenen Klever“ Wenn Kleve nicht für längere Zeit mit Dringlichkeitsentscheidungen „regiert“ werden soll, dann kommen wir an einer Entscheidung nicht vorbei: eine Beschlussfassung gem. § 60 Abs. […]

Sitzungen vor Weihnachten absagen!

Appell an Bürgermeister sowie an CDU, FDP und die Grünen Der Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever“, Udo Weinrich, nimmt den corona-bedingten Verzicht der SPD-Fraktion auf Teilnahme an der Sitzung des Haupt-

Kleve muss planen – und nicht Investoren!

„Offene Klever“ für Stadtplanung mit Vision und Baukultur 02.12.2020 – Zu Ausführungen des Baudezernenten in der letzten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses nimmt Max Knippert, sachkundiger Bürger der „Offenen Klever“

Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2021

„Offene Klever“ machen 17 Vorschläge: Zum Haushaltsentwurf für 2021, den Stadtkämmerer Haas am 2. November 2020 im Rat eingebracht hatte, konnten die Fraktionen bis zum 25. November Änderungsanträge vorlegen. Trotz

XOX-Gelände: Neues Hotel und alte Fehler?

Konkrete Pläne fehlen, aber „Zeitplan“ steht längst fest… Zur Absicht, auf dem ehemaligen XOX-Gelände ein Hotel zu errichten und dafür u.a. das Gebäude mit dem XOX-Theater abzureißen, erklären Max Knippert,

Haushaltsentwurf 2021 – 2. Teil

Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen weitere Fragen auf: Ein „strenger Konsolidierungskurs“? Bürgermeister und Stadtkämmerer schreiben in ihrem Vorbericht, es sei „ein strenger Konsolidierungskurs voranzutreiben“ (S. 23). Es gelte, „auch unbeliebte Themen

Haushaltsentwurf 2021

Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen Fragen auf: Schulen: Zu welchem Thema soll 2021 ein „Externes Gutachten“ vergeben werden: Produkt 0301 (Schulträgeraufgaben) (S. 197) Welcher Verteilungsschlüssel liegt der Berechnung der Gesamtkosten für

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