35.000 für Kulturleitplan (ABGELEHNT)

Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2021:

0401: Förderung kulturelles Angebot / Kulturleitplan

  1. Für die Fortführung und Aktualisierung des Kulturleitplans werden im Haushalt 2021 Finanzmittel in Höhe von 35.000 EUR bereitgestellt
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Vorberatung im Ausschuss für Kultur- und Stadtentwicklung, den Auftrag für die Vorbereitung, Moderierung, Erstellung und öffentlichkeitswirksame Präsentation eines „Kulturleitplans für Kleve“ zu vergeben.

Begründung:

Die strategisch-konzeptionelle Kulturentwicklungsplanung unter Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein bewährter Weg, das kulturelle Profil der Stadt zu schärfen und nach den Grundsätzen der Effizienz und Effektivität qualitativ fortzuentwickeln.

Der Arbeitskreis zur Erstellung eines Kulturleitplanes (KLP) bzw. einer Kulturentwicklungsplanung für Kleve hatte im Juni 2018 seinen Abschlussbericht vorgelegt.

Als Ergebnis wurde konstatiert, das die Entwicklung eines KLP einer „…professionellen externen Beratung bedarf…Hier könnte für die Höhe des Budgets auf die Erfahrungen anderer Städte (wie Moers oder Gütersloh) zurückgegriffen und die Möglichkeiten einer Förderung durch das Kulturförderungsgesetz NRW geprüft werden.“

Dr. Yasmine Freigang, Projektleiterin „Kultur in Westfalen” beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hatte seinerzeit den Arbeitskreis in Kleve beraten und die Möglichkeit aufgezeigt, die Kosten für die kulturelle Entwicklungsplanung durch Drittmittel zu finanzieren.

Im Dialog mit Kulturaktiven der Stadt, mit Bürgerinnen und Bürgern gilt es, Potentiale der städtischen Kulturlandschaft herauszuarbeiten, öffentlich wahrnehmbar zu machen, Ziele einer kulturaktiven Stadtgesellschaft klar zu definieren und diese Ziele konzeptionell zu verankern.

Die Umsetzung erfolgt auf der Basis eines kultur- und bildungspolitischen Konsenses in Abwägung von Prioritäten, mit dem Anspruch, öffentliche Mittel zielorientiert im Sinne eines attraktiven, pluralen, ausgewogenen, qualitativ anspruchsvollen Kulturprofils einzusetzen

2018 wurde vom Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen, ein externes Fachbüro mit dem Thema Kulturleitplan“ zu beauftragen. Zur „Anschubfinanzierung“ wurden im Haushalt 2019 lediglich 5.000 EUR bereitgestellt.

Damit ein Kulturleitplan für Kleve erstellt und anschließend umgesetzt werden kann, reicht eine bloße Anschubfinanzierung nicht aus. Auch hier ist Kontinuität erforderlich. Hierfür werden ausreichende Finanzmittel benötigt.