OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Oberirdische Querung (Brücke) Bahnhof“ 1. Im Haushalt 2024 werden 50.000 EUR bereitgestellt, um ein Konzept für ein Brückenbauwerk zur Querung der Bahngleise zu entwickeln. 2. Die […]
Urteil aus Karlsruhe hat Folgen für Kleve 197 Mitglieder des Deutschen Bundestages, darunter der CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff, hatten das Normenkontrollverfahren am 7. April 2022 beim Bundesverfassungsgericht
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Im Haushalt 2024 werden für Aufwendungen für Schulsozialarbeit Mittel in Höhe des Haushaltsansatzes 2022 – vor Auslaufen des Landesprogramms ‚Aufholen nach Corona‘ – veranschlagt. Der Haushaltsansatz
Stadthallen-Dach ist undicht – Stadtverwaltung prüft das seit 2021.. Zu den Verpflichtungen, die Stadt Kleve übernommen hat, gehört, dass alles, was mit der Außenhülle der Stadthalle in Verbindung steht, durch
Gemeinsames Parkraumkonzept für Tiergarten und Museum Seit dem 15. März 2023 warten die Offenen Klever darauf, dass der Bürgermeister ihre Anfrage zur Parkraumbewirtschaftung in Kleve beantwortet. Es gibt bis heute
Offene Klever: Reduzierung der gebühr um bis zu 100% Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 23.11.2023: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, a)
Offene Klever zum Haushaltsentwurf der Stadt für 2024 Hier geht es zur Analyse des Haushaltsentwurfs 2024 aus Sicht der Offenen Klever (Bitte anklicken!)
OK legen 18 Änderungsanträge vor – Deckungsvorschläge inklusive Zum 621-seitigen Entwurf des Haushalts und Stellenplans für 2024, den Klevers Stadtkämmerer, Klaus Keysers, am 30. Oktober 2023 dem Rat vorgelegt hat,
Gemeinsamer Antrag: OK, Grüne, SPD und FDP Zurzeit können nur Sportvereine städtische Zuschüsse erhalten, die Mitglied eines Fachverbandes sind, der dem Landessportbund Nordrhein-Westfalen als ordentliches Mitglied angehört Wegen geringer Mitgliedsbeitragseinnahmen
Gemeinsamer Antrag: OK, Grüne und SPD Die drei Fraktionen beantragen, im öffentlichen Raum der Stadt Kleve an geeigneten Standorten „Sportboxen“ aufzustellen. Die in Planung befindlichen und bereits fertiggestellten Bewegungs- und
