Stadtkämmerer hat gerechnet Der Bürgermeister war der dringenden Bitte der Fraktionsvorsitzenden von SPD, Offenen Klevern und FDP nachgekommen, das Thema „Landesgartenschau“ in die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses aufzunehmen. Er […]
… zum Klima- und Umweltschutz im Haushalt 2024 Der angebliche „Klimakämmerer“ und die Ratsmehrheit, die den Haushalt 2024 beschlossen hat, hat folgende Entscheidungen zu verantworten:
Haushalt für 2024 beschlossen – Fast 10 Mio. EUR höhere Ausgaben als einnahmen Mit dem Stimmen von Schwarz-Grün und der FDP hat der Rat heute dem Haushaltsentwurf für 2024 und
Mehr Geld für Schulsozialarbeit! Nachdem der Haupt- und Finanzausschuss am 6. Dezember 2023 mit Mehrheit von CDU, Grünen und dem Bürgermeister Anträge von Offenen Klevern und SPD abgelehnt hatte, das
Fortsetzung der Politik von Gestern und Vorgestern Erklärung der Fraktion „Offene Klever“ zum Haushaltsentwurf und Stellenplan für 2024 zur Aufnahme in die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt
Stadtkämmerer kritisiert Steuerzahlerbund NRW Wenig Schmeichelhaftes hat der „Bund der Steuerzahler“ (NRW) über den Haushaltsentwurf 2024 der Stadt Kleve zu sagen, unter anderem dieses: „Für 2026 und 2027 ist kein
OK-Antrag scheitert an CDU und Grünen Die Aufwendungen für Schulsozialarbeit, die nach Auslaufen des Landesprogramms „Aufholen nach Corona“ drastisch gekürzt worden sind, bleiben auf niedrigem Niveau. Das ist das Ergebnis
NRW-Steuerzahlerbund zum Haushalt der Stadt Kleve Link zur Stellungnahme des Bundes des Steuerzahler, NRW (Bitte anklicken!)
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die strategisch-konzeptionelle Kulturentwicklungsplanung unter Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein bewährter Weg, das kulturelle Profil der Stadt zu schärfen und nach den Grundsätzen der Effizienz und
12.000 EUR Einnahmeausfall sind offenbar „Peanuts“ Erstaunliches geschieht im Rathaus – mal nichtöffentlich, wenn Fragen zum Haushaltsentwurf (nicht) wirklich beantwortet werden, mal via Lokalpresse, wenn es darum geht, „negative Auswirkungen
