Haushalt 2024:
Fortsetzung der Politik von Gestern und Vorgestern Erklärung der Fraktion „Offene Klever“ zum Haushaltsentwurf und Stellenplan für 2024 zur Aufnahme in die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt … Weiterlesen
Haushalt
„…fachlich und sachlich nicht richtig“…
Stadtkämmerer kritisiert Steuerzahlerbund NRW Wenig Schmeichelhaftes hat der „Bund der Steuerzahler“ (NRW) über den Haushaltsentwurf 2024 der Stadt Kleve zu sagen, unter anderem dieses: „Für 2026 und 2027 ist kein … Weiterlesen
Schulsozialarbeit: Kürzung bestätigt
OK-Antrag scheitert an CDU und Grünen Die Aufwendungen für Schulsozialarbeit, die nach Auslaufen des Landesprogramms „Aufholen nach Corona“ drastisch gekürzt worden sind, bleiben auf niedrigem Niveau. Das ist das Ergebnis … Weiterlesen
Daumen runter…
NRW-Steuerzahlerbund zum Haushalt der Stadt Kleve Link zur Stellungnahme des Bundes des Steuerzahler, NRW (Bitte anklicken!)
Kultur in Kleve: Stärken, Schwächen, Potenziale?
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die strategisch-konzeptionelle Kulturentwicklungsplanung unter Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein bewährter Weg, das kulturelle Profil der Stadt zu schärfen und nach den Grundsätzen der Effizienz und … Weiterlesen
Eine neue Rechengrösse im Rathaus?
12.000 EUR Einnahmeausfall sind offenbar „Peanuts“ Erstaunliches geschieht im Rathaus – mal nichtöffentlich, wenn Fragen zum Haushaltsentwurf (nicht) wirklich beantwortet werden, mal via Lokalpresse, wenn es darum geht, „negative Auswirkungen … Weiterlesen
Kleve ohne Schminke: Hohe Kinderarmut, hohe Jugendarbeitslosigkeit
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt spricht es aus: Alle fünf Jahre wird jede Gemeinde/Stadt in NRW durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) geprüft. Die Stadt Kleve ist zuletzt im Jahr 2021 geprüft worden. In … Weiterlesen
Förderprogramm „Jung kauft Alt“ auflegen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Um jungen Familien, Lebensgemeinschaften und Alleinerziehenden die Schaffung von Wohneigentum in gewachsener Umgebung zu erleichtern, zur Belebung älterer Wohngebiete und zur Vermeidung von Leerständen in Wohnimmobilien … Weiterlesen
Marktplatz Linde: Umgestaltung überfällig
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Im Produkt 12.01 wird als neue Produktnummer die ‚Umgestaltung Marktplatz Linde‘ aufgenommen. Dafür werden Planungskosten in Höhe von 100.000 EUR veranschlagt. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auch … Weiterlesen
Radwege ausbauen! – Stadt kürzt die Mittel
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die Stadt erwartet für 2024 einen Zuschuss für ein Radverkehrskonzept in Höhe von 10.000 EUR. Aus eigenen Mitteln will sie für die Umsetzung des Radwegekonzepts … Weiterlesen
