Grünes Nein zum Gestaltungsbeirat hat überrascht Zum Haushaltsentwurf 2019 hatten die „Offenen Klever“ neun Änderungsanträge vorgelegt. Verglichen mit dem relativ überschaubaren „Output“ einer vierköpfigen Ratsfraktion sind diese Anträge keine schlechte […]
Stadtkämmerer empfing „Offene Klever“ Zum Haushaltsentwurf hat der Arbeitskreis „Kommunalpolitik“ zu 23 Aspekten konkrete Fragen formuliert und sich dabei auch auf die Rede von Stadtkämmerer Willibrord Haas zur Einbringung des
„Offene Klever“ zum Haushalt 2019: Unser fraktionsfreies Ratsmitglied Anne Fuchs hat zum Haushaltsentwurf einige Änderungsanträge vorgelegt. Auf „Schaufensteranträge“ wurde bewusst verzichtet: Die Mittel für Zuschüsse an Dritte im Rahmen des
Die Offenen Klever (OK) beantragen, dass der Liegenschafts- und Steuerausschuss dem Rat der Stadt Kleve empfehlen möge, die Verwaltung zu beauftragen, eine Auflistung aller Leistungen des Kreises Kleve für die
Die Offenen Klever (OK) beantragen das strategische Ziel „Schuldenfreies Kleve 2030“ in den jetzigen und alle zukünftigen Haushalte bis 2030 aufzunehmen (siehe Seite 34 des Haushaltsentwurfes „Ziele und Handlungsfelder“). Überdies
Die Offenen Klever (OK) beantragen, dass die Stadt Kleve der Genossenschaft „KoPart“ beitritt. Die Kosten belaufen sich auf EUR 750,00. BegründungDurch eine gemeinsame Beschaffung können die Kosten für Investitionen gesenkt werden.
Die Offenen Klever (OK) beantragen die Entwicklung von Kennzahlen zur Messbarkeit eines nachhaltigen und ökologischen Haushaltes. Das Projekt soll in Kooperation mit der Hochschule Rhein-Waal und Non-Governmental Organisationen durchgeführt werden.
Die Offenen Klever beantragen, die Grundsteuer B auf 450 Punkte zu senken. BegründungObwohl die beantragte Steuersenkung äußerst moderat ist, hätte sie doch eine Signalwirkung: Defizite werden in Zukunft nicht bei
Die „Offenen Klever“ (OK) beantragen, a) mit dem Haushaltsentwurf 2018 einen „Kommunalen Subventionsbericht“ zu erstellen, der ein detailliertes Verzeichnis sowohl über die freiwilligen Leistungen als auch über die Pflichtaufgaben der
Der Haushalt der Stadt Kleve für 2016 wird von den Offenen Klevern (OK) abgelehnt. Jahrelange Misswirtschaft der Koalitionsparteien CDU und Grüne lassen nach Meinung der OK keine andere Entscheidung zu.
