Die Offenen Klever (OK) beantragen die Entwicklung von Kennzahlen zur Messbarkeit eines nachhaltigen und ökologischen Haushaltes. Das Projekt soll in Kooperation mit der Hochschule Rhein-Waal und Non-Governmental Organisationen durchgeführt werden. Die herausgearbeiteten Kennzahlen sollen Eingang in das Deckblatt jeder Drucksache finden. Für das Projekt sollen EUR 10.000 in den Haushalt eingestellt werden.
Begründung:
Nachhaltigkeit hat viele praxisrelevante Facetten auf kommunaler Ebene. Beispielsweise bedeutet eine nachhaltige kommunale Haushalts- und Finanzpolitik, dass künftigen Generationen die Möglichkeit der finanzwirtschaftlichen Gestaltung der Stadt Kleve nach eigenen Optionen gegeben wird.
Zukünftige Herausforderungen müssen ermittelt, Chancen und Risiken bedacht werden. Dazu gehören beispielsweise die demografische Entwicklung, die Energieversorgung, Mobilitätserfordernisse und der Klimawandel. Diese Entwicklung macht vor der Stadt Kleve nicht halt. Hier kann vor Ort lebensnah und praktisch gezeigt werden, was eine nachhaltige Politik mit guten Konzepten erreichen kann.
Ziel muss es sein, über den kommunalen Haushalt Maßnahmen zu finanzieren, die für eine ökonomische, ökologische und soziale, mithin nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft von Bedeutung sind. Hier muss die öffentliche Hand eine Vorbildfunktion einnehmen und eine nachhaltige sowie innovative Beschaffung stärken.
Folgende Punkte sind auf diesem Gebiet von besonderer Bedeutung:
- Ökologische Tragfähigkeit
- Klimaschutz und Energiewende
- nachhaltige Mobilität
- Sorgfaltspflicht mit unseren natürlichen Ressourcen
- zukunftsfähiges Wirtschaften und arbeitssoziale, gesunde und sichere Stadt
- Kultur und Bildung
- Familienfreundlichkeit und eine ausgewogene Bevölkerungsentwicklung
- Miteinander, Integration und Gleichberechtigung
Dabei müssen folgende Rahmenbedingungen geschaffen werden:
- kommunales Nachhaltigkeitsmanagement
- fiskalische Nachhaltigkeit
- Förderung von Bürgerbeteiligung, Bürgerengagement, interkommunale Zusammenarbeit und
- Wahrnehmung globaler Verantwortung.
Die vorstehend aufgeführten Punkte sind maßgeblich und richtungsweisend für die Erarbeitung der Kennzahlen, die später im Haushalt der Stadt Kleve veröffentlicht werden.
