Haushalt

Jetzt kostet sie schon 17 Millionen Euro

Unterführung am Bahnhof – Bau kann sich um mehrere Jahre verschieben… Der Rat soll am 8. Oktober 2025 ein neues „Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Kleve“ beschließen. Darin verspricht die Stadtverwaltung unter […]

Grundsteuern in Kleve: Ungerecht!

Dafür verantwortlich: CDU, Grüne und FDP Zum 1. Januar 2025 wurde die Grundsteuer für Besitzer von Wohnimmobilien deutlich erhöht; für einige Haushalte um bis zu 40%. Verantwortlich dafür: CDU, Grüne

Stadtmarketing:

(K)ein Ort für Parteipolitik? Seit dem 1. April 2025 hat die „Wirtschaft, Tourismus & Marketing GmbH der Stadt Kleve“ mit Verena Rohde eine neue Geschäftsführerin. Sie ist noch keine 100

Oberbürgermeister empfehlen

Keine Bezahlkarte für Geflüchtete einführen! Während der Bürgermeister der Stadt Kleve, unterstützt von seiner CDU, Teilen der SPD, der FDP und – selbstverständlich! – der AfD die Einführung einer Bezahlkarte

Frauenfussball eint Ratsfraktionen

OK, CDU, Grüne, SPD und FDP: Gemeinsame Erklärung Trotz Unterschieden in politischen Sachfragen: Wenn es um die Förderung des lokalen Sports geht, dann bilden die demokratischen Ratsfraktionen ein Team. Zur

Aufkommensneutrale Steuererhöhung…

Viele Grundsteuer-Bescheide lösen Unmut aus In der Stellungnahme vom 27. November 2024 zum Haushaltsentwurf 2025 kritisierten die Offenen Klever, dass „(…) nicht alle, die von neuen Schulen und sanierten Straßen

„Sozialmissbrauch?!“

Debatte versachlichen – Fakten ermitteln! Zur Tagesordnung der Sitzung des Sozialausschusses am 06.03.2025 haben die Offenen Klever den Antrag vorgelegt, Kleve möge sich an einem Projekt beteiligen, bei dem das

Personalkosten schöngerechnet?

Gewerkschaft fordert 8% – Stadt hat nur 2% eingeplant Die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst 2025 hat begonnen. Die Gewerkschaft fordert für die Kommunen ein Gehaltsplus von 8%, mindestens aber

Wegwerfkultur beenden!

Offene Klever : Einwegverpackungen besteuern! Eine örtliche Verpackungssteuer ist rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht vor kurzem in letzter Instanz entschieden. Ratsmitglied Hannes Jaschinski, für die Offenen Klever (OK) im Ausschuss

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