Kulturpolitische Leitlinien
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur- und Stadtgestaltung am 09.04.2025 Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung und im Haupt- und Finanzausschuss […]
Von Pflichtaufgaben und einer „Pflichtaufgabe“
Für Gleichstellung fehlt das Personal Die Gleichberechtigung von Frau und Mann ist ein Verfassungsgebot. Dessen Verwirklichung ist auch eine Aufgabe der Gemeinden. Zur Wahrnehmung dieser Aufgabe können die Gemeinden Gleichstellungsbeauftragte
Innovative und autonom fahrende Schienenverkehrstechnologie: „MONOCAB“
Antrag zum Verkehrsausschuss am 19. März 2025: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in die nächste Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität Vertreter des Projekts ‚MONOCAB Rijn-Waal‘ einzuladen. Ziel dieser Einladung
Querung Hafenstraße entschärfen!
Offene Klever: Zebrastreifen in Regenbogenfarben Zur Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und -mobiltät am 19. März 2025 beantragen die Offenen Klever: „Die Verwaltung wird damit beauftragt, Maßnahmen zur Entschärfung der
Beschlossen wurde:
Ergebnisse der Sitzungen am 26. Februar 2025 Rechnungsprüfungsausschuss: Gegen die Stimmen der CDU beschlossen SPD, Grüne, Offene Klever und FDP, das Rechnungsprüfungsamt damit zu beauftragen, den „Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht
Tempo! Tempo! Tempo!
Landesgartenschau „verschlankt“ demokratische Beteiligung In der Ratssitzung am 26. Februar 2025 präsentierte die Stadtverwaltung eine PowerPoint-Präsentation (10 Folien netto) „Sachstandsbericht LAGA 2029“. Die Folien wurden von einer Mitarbeiterin der Stadt
Frauenfussball eint Ratsfraktionen
OK, CDU, Grüne, SPD und FDP: Gemeinsame Erklärung Trotz Unterschieden in politischen Sachfragen: Wenn es um die Förderung des lokalen Sports geht, dann bilden die demokratischen Ratsfraktionen ein Team. Zur
Keine Bebauung im Bereich „Hooge Hurdt“!
Fläche im Aussenbereich mit „sehr hohem Schutzbedarf“ Im Außenbereich der Stadt, im Ortsteil Kellen, im Bereich „Hooge Hurdt“, will die Stadt auf einer Fläche mit sehr hohem Schutzbedarf eine Bebauung
„Die Verkehrswende findet in Kleve nicht statt.“
Grüne Fraktionsvorsitzende zieht Bilanz In der „Zukunftswerkstatt“ der Volksbank und der RP-Kleve diskutierte eine Runde, zu der auch politisches Personal gehörte, das seine Zukunft hinter sich hat, über den öffentlichen
Aufkommensneutrale Steuererhöhung…
Viele Grundsteuer-Bescheide lösen Unmut aus In der Stellungnahme vom 27. November 2024 zum Haushaltsentwurf 2025 kritisierten die Offenen Klever, dass „(…) nicht alle, die von neuen Schulen und sanierten Straßen