Mittel für “Digitalfunk” und “Katastrophenwarnsystem” nicht abgerufen Im Haushalt 2022 der Stadt Kleve waren für „Inventarbeschaffung Feuerwehr Digitalfunk“ 20.000 EUR und für „Ausbau Katastrophenwarnsystem“ rd. 638.000 EUR veranschlagt. Beide Maßnahmen … Weiterlesen
Das wären drei Stellen “Schulsozialarbeit” für ein Jahr… Die vom Rat am 14.12.2022 gegen die Stimmen der Offenen Klever beschlossene drastische Erhöhung der Parkgebühren zum 01.01.2023 – ohne gleichzeitige Verbesserung … Weiterlesen
Bürgermeister stellte Rat nicht alle Informationen zur Verfügung Der Rat hat am 21.06.2023 vier verkaufsoffene Sonntage beschlossen, die die stadteigene, also völlig eigenständige “Wirtschaft&Tourismus Stadt Kleve GmbH” mit einem längeren … Weiterlesen
Nachtragshaushalt 2023 beschlossen Der Rat hat am 21. Juni 2023 mit den Stimmen der AfD, der Bündnisgrünen und der CDU den Nachtragshaushalt 2023, ohne Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss, beschlossen. … Weiterlesen
Wo bleibt die Fortschreibung? Der Rat der Stadt Kleve hat am 28.06.2018 den Gleichstellungsplan der Stadt Kleve für die Dauer von bis zu fünf Jahren auf der Grundlage des Landesgleichstellungsgesetzes … Weiterlesen
Erklärung in der Ratssitzung am 21.06.2023: Zwischen der Einbringung des 352-seitigen Entwurfs am 07.06. und der Beschlussfassung darüber am 21.06.2023 liegen gerade einmal 14 Tage. Vier Tage nach Einbringung lief … Weiterlesen
Gestrichene “Thermografie”-Befliegung wirkt wie ein Goldesel Das “Wunder der Brotvermehrung” wird im neuen Testament ausführlich beschrieben. In Kleves Stadtverwaltung scheint sich ein weiteres Wunder ereignet zu haben: Eine im Haushalt … Weiterlesen
Anfrage: Gutachten zur Bedeutung der klevischen Gartenanlagen Im Auftrag des Landeskonservators Rheinland, des heutigen LVR-Amtes für Denkmalpflege, ist 1976 die historische Bedeutung der Klever Gartenanlagen untersucht worden. Die damaligen Gutachter, … Weiterlesen
Neubaugebiet oder „Baum- und Lustgarten“? Für den Bereich um das alte Hallenbad – zwischen Kermisdahlufer, Königsgarten und Stadtbadstraße – hat die Stadtverwaltung einen Bebauungsplanentwurf vorgelegt. Wir, die Offenen Klever im … Weiterlesen
Wohnraumstärkungsgesetz gibt Stadt Instrumente in die Hand Auf Einladung der Fraktion „Offene Klever“ referierte Frank Thon vom „Deutschen Gewerkschaftsbund“, Region Niederrhein, am 12.06.2023 zum Thema „Leiharbeitnehmende“. Presseberichte über Leiharbeitnehmende, die … Weiterlesen
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