Juni 2023

„Offene Klever“ wundern sich:

Mittel für „Digitalfunk“ und „Katastrophenwarnsystem“ nicht abgerufen Im Haushalt 2022 der Stadt Kleve waren für „Inventarbeschaffung Feuerwehr Digitalfunk“ 20.000 EUR und für „Ausbau Katastrophenwarnsystem“ rd. 638.000 EUR veranschlagt. Beide Maßnahmen […]

Verkaufsoffene Sonntage rechtlich anfechtbar?

Bürgermeister stellte Rat nicht alle Informationen zur Verfügung Der Rat hat am 21.06.2023 vier verkaufsoffene Sonntage beschlossen, die die stadteigene, also völlig eigenständige „Wirtschaft&Tourismus Stadt Kleve GmbH“ mit einem längeren

AfD, Bündnisgrüne und CDU einig:

Nachtragshaushalt 2023 beschlossen Der Rat hat am 21. Juni 2023 mit den Stimmen der AfD, der Bündnisgrünen und der CDU den Nachtragshaushalt 2023, ohne Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss, beschlossen.

Gleichstellungsplan läuft ab

Wo bleibt die Fortschreibung? Der Rat der Stadt Kleve hat am 28.06.2018 den Gleichstellungsplan der Stadt Kleve für die Dauer von bis zu fünf Jahren auf der Grundlage des Landesgleichstellungsgesetzes

„Wundersame Geldvermehrung“ im Haushalt

Gestrichene „Thermografie“-Befliegung wirkt wie ein Goldesel Das „Wunder der Brotvermehrung“ wird im neuen Testament ausführlich beschrieben. In Kleves Stadtverwaltung scheint sich ein weiteres Wunder ereignet zu haben: Eine im Haushalt

Vergessen, verschlossen oder verlegt?

Anfrage: Gutachten zur Bedeutung der klevischen Gartenanlagen Im Auftrag des Landeskonservators Rheinland, des heutigen LVR-Amtes für Denkmalpflege, ist 1976 die historische Bedeutung der Klever Gartenanlagen untersucht worden. Die damaligen Gutachter,

„Ausbeuterische Wohnverhältnisse“ auch in Kleve?

Wohnraumstärkungsgesetz gibt Stadt Instrumente in die Hand Auf Einladung der Fraktion „Offene Klever“ referierte Frank Thon vom „Deutschen Gewerkschaftsbund“, Region Niederrhein, am 12.06.2023 zum Thema „Leiharbeitnehmende“. Presseberichte über Leiharbeitnehmende, die

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