Verehrter Herr Bürgermeister,
werte Damen und Herren der Verwaltung,
geschätzte Ratskolleginnen und –Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
und ein besonderer Gruß gilt den Damen und Herren von der Presse,
ohne die wir so manches nicht erführen, was in Kleve geschieht !
Ein neuer Kämmerer, eine neue „ Handschrift“ im Haushaltsplan für das kommende Jahr, aber, und das sehen wir durchaus positiv, eine ähnlich sparsam- solide Grundhaltung wie bisher. Wir vermissen zwar eine gewisse Inspiriertheit, eine zukunftsträchtige Vision, doch dies muss, zugegebenermaßen, von der Politik kommen, nicht von der Verwaltung !
Nach gründlicher Prüfung des Zahlenwerks erkennen wir keine unnötigen Einschnitte und Härten, auch nicht in den Bereichen städtischer Auf- und Ausgaben, die uns besonders wichtig sind; dass die Stadt durch Bundes- und Landesvorgaben auf Kindergarten-, Schul- und Sozialebene zu Veränderungen veranlasst wird, lässt sich nicht ändern sondern nur nach Kräften auffangen.
Dies kann im Arbeitslosenbereich nicht geleistet werden, aber erkennbar sind z.B. neue Bemühungen, sowohl Zuwanderer jeglicher Nationalität als auch schwer vermittelbare Einheimische in bessere Wohnsituationen zu bringen und damit Integrationshemmnisse zu beseitigen.
Ob es eine richtige Entscheidung war, die Wirtschaftsförderung aus der Verwaltung auszulagern, wird sich zeigen- wir wünschen Herrn Röhrl jedenfalls Glück und Erfolg für seine schwere Aufgabe, die Kreisstadt Kleve wirtschaftlich gut zu positionieren angesichts der erheblichen Veränderungen in unserer grenzüberschreitenden Region !
