Antrag

Kein Sozialbericht für Kleve

CDU, Grüne, FDP und AfD sagen: Nein! Kleve ist eine Stadt mit hoher Kinderarmut und hoher Jugendarbeitslosigkeit. Das ist kein Gerücht, sondern Ergebnis einer Prüfung der Stadt durch Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) […]

Bürgermeister lässt Abstimmung nicht zu

OK-Beschlussvorschlag zum Haushalt Wieder einmal hat Kleves Bürgermeister verhindert, dass über den Antrag einer Fraktion abgestimmt worden ist. Das geschah in der Ratssitzung am 11. Dezember 2024 und betraf diesen

Zurück an Absender: Haushaltsentwurf 2025

Beschlussvorschlag zur heutigen Ratssitzung: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Begründung: Zu Ziffer 1: Der Wirtschaftsplan der „Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR“ (USK) und der Wirtschaftsplan des „Gebäudemanagements der

Sozialbericht für Kleve fehlt

Gemeinsame Initiative von OK und SPD Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, einen umfassenden kommunalen Sozialbericht für die Stadt Kleve zu erstellen. Ein Sozialbericht dient zur Darstellung der sozialen Verhältnisse in

Wohin kommt die Volkshochschule?

Offene Klever: Der Rat soll entscheiden! Der Bürgermeister hat dem Haupt- und Finanzausschuss zu seiner Sitzung am 25.09.2024 die Drucksache 959/XI, ausgefertigt am 16.09.2024, zur „Standortverlagerung Volkshochschule Kleve“ vorgelegt. Diese

Von Emmerich lernen:

Kostenlose Hilfe bei der Entsiegelung („Tegel-Taxi“) Zur Ratssitzung am 9. Oktober 2024 haben die Offenen Klever diesen Antrag vorgelegt: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Kleve, in enger Abstimmung mit den

„Merowingerstraße wird Fahrradstraße“

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und-mobilität am 11.09.2024: Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen:

Neuer Fahrplan für den Klimaschutz?

Rat entscheidet am 3. Juli Die Fortschreibung (Aktualisierung) des Klimaschutzfahrplans der Stadt aus dem Jahr 2019 ist eine „alte“ Forderung der Offenen Klever: In mehreren Gesprächsrunden mit Vertretern aller demokratischen

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