Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen weitere Fragen auf: Ein „strenger Konsolidierungskurs“? Bürgermeister und Stadtkämmerer schreiben in ihrem Vorbericht, es sei „ein strenger Konsolidierungskurs voranzutreiben“ (S. 23). Es gelte, „auch unbeliebte Themen […]
Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen Fragen auf: Schulen: Zu welchem Thema soll 2021 ein „Externes Gutachten“ vergeben werden: Produkt 0301 (Schulträgeraufgaben) (S. 197) Welcher Verteilungsschlüssel liegt der Berechnung der Gesamtkosten für
„Offene Klever“ fragen: Warum nur im Kreistag? Die lokalen Medien berichten, dass Grüne, SPD, FDP und Freie Wählergemeinschaften einen neuen Politikstil einführen wollen und hierfür ein Programm vorlegen werden –
Antrag zur Ratssitzung am 16.12.2020 (NOCH NICHT ABGESTIMMT): Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: 1. Der Rat richtet einen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit 24 stimmberechtigten Mitgliedern ein.
Keine Unterstützung für Initiative der „Offenen Klever“ Mit Ausnahme der AfD waren sich in der ersten Ratssitzung am 02.11.2020 alle Fraktionen einig: Kleve bekommt einen „Ausschuss für Umwelt-, Natur- und
Antrag zur Ratssitzung am 2.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Sitzungen kommunaler Gremien via Livestream
Antrag zur Ratssitzung am 02.11.2020: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve spricht sich grundsätzlich für einen Gestaltungsbeirat aus. Die Arbeit des Gestaltungsbeirats hat zum
Udo Weinrich ist Fraktionsvorsitzender – Marco Hendricks sein Stellvertreter Die über den Wahlvorschlag der freien Wählergemeinschaft „Offene Klever“ bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 in den Rat der Stadt Kleve gewählten
Bieten faire Zusammenarbeit an Die „Offenen Klever“ gratulieren Wolfgang Gebing zu seiner Wahl zum Bürgermeister der Stadt Kleve. Wir wünschen ihm Erfolg für die Stadt Kleve. Das Ergebnis der Stichwahl
Niederlage der Stadt „mit Ansage“ Der am 11. Dezember 2019 vom Rat bei nur drei Gegenstimmen, ohne „Offene Klever“, beschlossene verkaufsoffene Sonntag am 27.09.2020 darf nicht stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht hat
