Bauvorhaben „zunächst nichtöffentlich“
Transparenz-Offensive vorläufig gestoppt Abgelehnt wurde – mit den Stimmen von CDU, den Grünen, der SPD, der FDP und der AfD – folgender Beschlussvorschlag der „Offenen Klever“: Der Rat der Stadt Kleve […]
Aktuelles
„Ungehaltene“ Haushaltsrede jetzt online
Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 20. Januar 2021 den Haushalt 2021 beschlossen. Nachdem CDU und die Grünen ihre Weigerung, die Stellungnahme der SPD-Fraktion anzuhören, durch Verlassen des Sitzungssaals zum
Schwarz-grünes Nein: Nichts soll sich ändern!
Klimaschutz und Radwege-Ausbau ohne Mehrheit – Grüne erneut gegen Gestaltungsbeirat Geschlossen stimmte die Mehrheit aus CDU und Grünen am 20.01.2021 im Haupt- und Finanzausschuss gegen jede Veränderung. In einer mehrstündigen
Spendenaufruf ist kein Ersatz für Zuschüsse
Wieso keinen „Corona-Fonds“ für Klever Kulturschaffende? Aus dem Rathaus erreichte heute alle Ratsmitglieder folgender Spendenaufruf der grünen Fraktionsvorsitzenden, Frau Dr. Hedwig Meyer-Wilmes.. „Ich schreibe Ihnen auch als Vorsitzende des Kulturausschusses
Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen
Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve möge anstelle des Rates beschließen: „Die Landesregierung NRW wird aufgefordert, die Bürger/innen per Gesetzesänderung von
Aufhebung des beschränkten Zugangs zu Sitzungsunterlagen des Vergabeausschusses (ABGELEHNT)
Antrag für den Haupt- und Finanzausschusses am 20.01.2021: CDU, die Grünen, SPD und AfD haben abgelehnt: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve beschließen: „Allen Ratsmitgliedern muss unverzüglich im Ratsportal
Längst überfällig: Haupt- und Finanzausschuss übernimmt Ratsaufgaben
Klare Mehrheit der Ratsmitglieder für Delegationsbeschluss Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, begrüßt das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung unter den Ratsmitgliedern: Die überwältigende Mehrheit der Ratsmitglieder hat der Übertragung der
Bürgermeister, CDU, Grüne, FDP und AfD auf einer Linie:
Nicht nur Haupt- und Finanzausschuss soll tagen Dringend erforderliche Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen auch für die Mitglieder des Rates und anderer kommunaler Gremien gelten. Die Ratsmitglieder der „Offenen
Lokale Demokratie in Corona-Zeiten
Ein Vorschlag der „Offenen Klever“ Wenn Kleve nicht für längere Zeit mit Dringlichkeitsentscheidungen „regiert“ werden soll, dann kommen wir an einer Entscheidung nicht vorbei: eine Beschlussfassung gem. § 60 Abs.
Absage der Ratssitzung corona-bedingt „mehr als überfällig“!
Offene Klever schließen Teilnahme an Ratssitzung aus Der stellv. Fraktionsvorsitzende der „Offenen Klever” Marco Hendricks, findet deutliche Worte: „Wann versteht auch unser Bürgermeister endlich, dass die Lage besorgniserregend ist? In