OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die Stadt erwartet für 2024 einen Zuschuss für ein Radverkehrskonzept in Höhe von 10.000 EUR. Aus eigenen Mitteln will sie für die Umsetzung des Radwegekonzepts … Weiterlesen
OK-Antrag zum Haushaltsentwurf 2024 Die Aufwendungen für „Dachbegrünung Stadtgebiet“ in Höhe von 15.000 EUR werden um 35.000 EUR auf 50.000 EUR erhöht. Begründung: „Begrünungen von Dachflächen tragen zur Erreichung der … Weiterlesen
OK-Antrag zum Haushaltsentwurf 2024 “Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Stadtverwaltung zu prüfen und bis zum Ende des 1. Quartals 2024 zu berichten, ob der nächste in Kleve zu … Weiterlesen
“Klimakämmerer” nicht im Fachausschuss Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 23. November 2023 stand auch der Haushaltsentwurf 2024 für den Fachbereich “Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit”. … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Oberirdische Querung (Brücke) Bahnhof“ 1. Im Haushalt 2024 werden 50.000 EUR bereitgestellt, um ein Konzept für ein Brückenbauwerk zur Querung der Bahngleise zu entwickeln. 2. Die … Weiterlesen
Urteil aus Karlsruhe hat Folgen für Kleve 197 Mitglieder des Deutschen Bundestages, darunter der CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff, hatten das Normenkontrollverfahren am 7. April 2022 beim Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 “Im Haushalt 2024 werden für Aufwendungen für Schulsozialarbeit Mittel in Höhe des Haushaltsansatzes 2022 – vor Auslaufen des Landesprogramms ‘Aufholen nach Corona’ – veranschlagt. Der Haushaltsansatz … Weiterlesen
Stadthallen-Dach ist undicht – Stadtverwaltung prüft das seit 2021.. Zu den Verpflichtungen, die Stadt Kleve übernommen hat, gehört, dass alles, was mit der Außenhülle der Stadthalle in Verbindung steht, durch … Weiterlesen
Gemeinsames Parkraumkonzept für Tiergarten und Museum Seit dem 15. März 2023 warten die Offenen Klever darauf, dass der Bürgermeister ihre Anfrage zur Parkraumbewirtschaftung in Kleve beantwortet. Es gibt bis heute … Weiterlesen
Offene Klever: Reduzierung der gebühr um bis zu 100% Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 23.11.2023: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, a) … Weiterlesen
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