10 Mio. EUR Defizit? Haushaltssperre verhängt
Kämmerer Haas entmachtet Rat – Politik muss handeln! Stadtkämmerer Haas hat am 20.05.2020 eine Haushaltssperre erlassen, um dadurch ein sich abzeichnendes Defizit von bis zu 10 Mio. EUR um […]
Digitale Diaspora in Kleve
Digitalisierung „geht anders“! – Schulleiter/innen schreiben der Stadt In einem mehrseitigen Schreiben versuchen die Leiter/innen der städtischen Schulen „die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer besseren digitalen Ausstattung (…) zu verdeutlichen.“ Dazu
Corona-Virus: Handlungsspielraum der Schulen sichern!
Auswirkungen auf den Unterhalt der städtischen Schulen darstellen! Aus leider sehr aktuellem Anlass hat unser Ratsmitglied Anne Fuchs heute in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses beantragt, die Tagesordnung um
Geschlossenes Rathaus? – Offenes Internet!
Ratsarbeit trotz Corona: Sitzungen per Livestream übertragen! Auf die Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden, auch in Zeiten von Corona dürfe die politische Arbeit in den Gremien und Ausschüssen der Stadt nicht stehen
Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausloten
„Offene Klever“ suchen das Gespräch mit den „Clever Demokraten“ Der Vorstand der Wählergemeinschaft der „Offenen Klever“ hat sich heute in seiner ersten Sitzung im Jahr der Kommunalwahl auch mit der
Stärkung der kommunalen Demokratie
OK zur Beibehaltung der Bürgermeister-Stichwahl: Zur Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofs, die von CDU/FDP im Landtag beschlossene Abschaffung der Stichwahl bei Kommunalwahlen in NRW sei verfassungswidrig, bemerkt der Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Offene
Haushalt: Ratsfraktionen fürs „Weiter so!“
„Klima-Notstand“, aber kein Kurswechsel in Kleve! Zum Haushaltsentwurf hatte Ratsmitglied Anne Fuchs für die „Offenen Klever“ (OK) 17 Änderungsanträge vorgelegt. Die Ratsfraktionen folgten lieber dem Haushaltsentwurf ohne Mut und Fantasie.
Haushalt 2020: Es geht auch anders!
Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2020 10.0105: Zentrale Dienste Für Aufwendungen für Bürobedarf werden, wie im Haushalt 2019, 59.400 EUR bereitgestellt; die von der Stadtverwaltung veranschlagte Kürzung um 20% wird zurückgenommen. Obwohl die
„Offene Klever“ besuchten Rathaus in Venlo
Gebäude entspricht dem Prinzip der „Kreislaufwirtschaft“ Einige Mitglieder der „Offenen Klever“ (OK) besuchten am 22. November 2019 das neue Rathaus von Venlo, das 2017 fertiggestellt wurde. Es ist nicht nur
Neubau „Grüner Heideberg“
Eine Stellungnahme von Clemens Giesen Vor einigen Wochen wurden am „Grüner Heideberg“ in Kleve zwei Häuser abgerissenn, die den Krieg überstanden hatten, aber leider durch Umbauten nicht mehr als solche