ABGELEHNT!
Sechs Anträge der OfFenen Klever scheitern im Rat In der Ratssitzung am 21. September 2022 sind – unter anderem von Fraktionen, die behaupten, die Offenen Klever seien „gegen alles“ – […]
CDU-Bundestagsabgeordneter bestätigt „Offene Klever“
WasserstofF-Gesamtkonzept für den Kreis muss Her! – OK-Antrag liegt sein März auf dem Tisch Mit Interesse haben die Offenen Klever gelesen, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Rouenhoff für den Kreis ein „Wasserstoff-Gesamtkonzept“
Städtisches Bauland in Erbpacht an Familien vergeben
In Rindern den Anfang machen! Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“ (OK), nimmt zum Vorschlag, Familien ohne Wohneigentum städtische Baugrundstücke zu einem reduzierten Preis zum Kauf anzubieten, Stellung: Die Stadt
Hinter verschlossenen Türen:
Richtlinien für städtische Grundstücksvergabe Auch das gibt es wohl nur Kleve. Beratung und Beschlussfassung über Richtlinien zur Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke erfolgen hinter verschlossenen Türen. Zwar hindert das einzelne Fraktionen oder
Soll Minoritenplatz an Investor verkauft werden?
OK: Klever/Innen sollen entscheiden (Ratsbürgerentscheid) Nach § 26 der Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen hat der Rat die Möglichkeit, in wichtigen kommunalpolitischen Angelegenheiten oder Fragen die Bürger entscheiden zu lassen, die Entscheidung
Informationsrinnsal
Anfrage zur Oberstadtentwässerung seit drei Monaten ohne Antwort Auf sieben Fragen der Offenen Klever vom 06.04.2022 hatte der Bürgermeister mit Schreiben vom 11.05.2022 geantwortet. Die Antwort beschränkte sich auf sechs Sätze. Aus
Umfang der Schulsozialarbeit über 2022 hinaus sichern!
Antrag zur Ratssitzung am 21.09.2022: Die für Schulsozialarbeit vorgesehenen Mittel des Programms „Aufholen nach Corona“ im Umfang von einer Vollzeitstelle werden zum 31.12.2022 entfallen. Diese Mittel dienten unter anderem dazu,
Sind Holzpellets klimaneutral?
Neues Konrad-Adenauer-Gymnasium soll mit Holz und Gas heizen Die Errichtung einer Bewegungshalle mit Nebenräumen als Erweiterung der vorhandenen Sporthalle an der Gemeinschaftsgrundschule „An den Linden“ erfolgte ohne Dachbegrünung. Ein Antrag
Bessere Baumschutz-Satzung Für Kleve!
OK: Mustersatzung des Städte- und Gemeindebunds NRW Antrag zur Ratssitzung am 21. September 2022: Link zum Antragstext (bitte anklicken!)
Nicht ohne die Klever/innen!
Öffentlichkeit an Diskussion über Haushalt beteiligen! Unter der Überschrift „Kleves Stadtspitze trifft sich mit Politik zu Haushaltskonsolidierungen“ hat der Bürgermeister am 22. August 2022 in einer Pressemitteilung erklärt, es sei