Initiative „Internationalpark Reichswald“ meldet Erfolg Die Initiative „Internationalpark Reichswald“ hat mitgeteilt, dass rund 12.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt worden sind. 10.601 gültige Unterschriften von Wahlberechtigten im Kreis Kleve sind […]
Verfahren zur Sitzzuteilung benachteiligt „kleine“ Parteien Während der Rat der Stadt Kleve sich am 3. Juli 2024 mit der Frage beschäftigte, wie groß Kleves Rat sein darf, ohne damit den
Wichtige Ratsbeschlüsse In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause fasste der Rat am 3. Juli 2024 folgende Beschlüsse (Auswahl):
Offene Klever lehnen Nachtragshaushalt 2024 ab Während die Stadtverwaltung auch zum Haushalt ohne Zeitlimit reden darf, müssen Fraktionen mit 180 Sekunden für eine Stellungnahme auskommen. Eine Ausschussberatung über die vom
Gemeinsame Initiative von Offenen Klevern und FDP Die Aufwendungen für Schulsozialarbeit waren nach Auslaufen des Landesprogramms „Aufholen nach Corona“ drastisch gekürzt worden. Standen 2022 für Schulsozialarbeit noch mehr als 500.000
Rat entscheidet am 3. Juli Die Fortschreibung (Aktualisierung) des Klimaschutzfahrplans der Stadt aus dem Jahr 2019 ist eine „alte“ Forderung der Offenen Klever: In mehreren Gesprächsrunden mit Vertretern aller demokratischen
…im Haupt- und Finanzausschuss Erneut, unmittelbar vor den Sommerferien, hebt Kleves Stadtkämmerer mahnend den Zeigefinger (bildlich gesprochen). Er tut das aus zwei Gründen: Erstens, weil Vorstand des Tiergarten e.V., dem
Lücke zwischen Aufwendungen und Erträgen: 13,3 Mio. EUR Seit dem 14. Juni 2024 können Ratsmitglieder im Ratsinformationssystem die 312 Seiten des „1. Nachtragshaushalts 2024“ einsehen; gedruckt gibt es dieses Zahlenwerk
Offene Klever wollen zentralen Platz entsiegeln und begrünen Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever (OK), nimmt zu Presseberichten Stellung, in denen die Umgestaltung des Minoritenplatzes mit Blick auf die Landesgartenschau
Bürgermeister legt Satzungsentwurf für mehr Ratswahlkreise vor Auf Antrag der Offenen Klever hatte der Rat in seiner Sitzung am 20. September 2023 die Stadtverwaltung mit der Prüfung beauftragt, die Wahlkreise
