September 2024

Von Emmerich lernen:

Kostenlose Hilfe bei der Entsiegelung („Tegel-Taxi“) Zur Ratssitzung am 9. Oktober 2024 haben die Offenen Klever diesen Antrag vorgelegt: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Kleve, in enger Abstimmung mit den […]

Ärztemangel in Kleve: Vorletzter Akt?

Finale im Rat am 9. Oktober 2024 Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 25. September 2024 über diesen Beschlussvorschlag der Offenen Klever abgestimmt: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Gründung eines

Ist der „Hauptausschuss“ überflüssig?

Ratsbeschluss zur Bahnhofsunterführung rechtswidrig? Der Hauptausschuss des Rates zählt zu den sogenannten Pflichtausschüssen. Durch die wichtigen Zuständigkeiten, die die Gemeindeordnung ihm verleiht, ist der Hauptausschuss besonders hervorgehoben. In der Hauptsatzung

„Merowingerstraße wird Fahrradstraße“

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Verkehrsinfrastruktur und-mobilität am 11.09.2024: Der Rat der Stadt Kleve möge nach Vorberatung im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität sowie im Haupt- und Finanzausschuss beschließen:

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