Klagen der „Deutschen Umwelthilfe“ und des BUND erfolgreich Das Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg hat Klagen der „Deutschen Umwelthilfe“ und des BUND stattgegeben und die Bundesregierung verurteilt, ein Sofortprogramm nach § 8 […]
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024: „Im Haushaltsentwurf 2024 wird Ansatz der Aufwendungen für die Förderung des kulturellen Angebots in Höhe von 12.500 EUR um 7.500 EUR auf 20.000 EUR erhöht.“ Begründung:
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Um jungen Familien, Lebensgemeinschaften und Alleinerziehenden die Schaffung von Wohneigentum in gewachsener Umgebung zu erleichtern, zur Belebung älterer Wohngebiete und zur Vermeidung von Leerständen in Wohnimmobilien
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Im Produkt 12.01 wird als neue Produktnummer die ‚Umgestaltung Marktplatz Linde‘ aufgenommen. Dafür werden Planungskosten in Höhe von 100.000 EUR veranschlagt. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auch
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die Stadt erwartet für 2024 einen Zuschuss für ein Radverkehrskonzept in Höhe von 10.000 EUR. Aus eigenen Mitteln will sie für die Umsetzung des Radwegekonzepts
OK-Antrag zum Haushaltsentwurf 2024 Die Aufwendungen für „Dachbegrünung Stadtgebiet“ in Höhe von 15.000 EUR werden um 35.000 EUR auf 50.000 EUR erhöht. Begründung: „Begrünungen von Dachflächen tragen zur Erreichung der
OK-Antrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Stadtverwaltung zu prüfen und bis zum Ende des 1. Quartals 2024 zu berichten, ob der nächste in Kleve zu
„Klimakämmerer“ nicht im Fachausschuss Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 23. November 2023 stand auch der Haushaltsentwurf 2024 für den Fachbereich „Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit“.
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Oberirdische Querung (Brücke) Bahnhof“ 1. Im Haushalt 2024 werden 50.000 EUR bereitgestellt, um ein Konzept für ein Brückenbauwerk zur Querung der Bahngleise zu entwickeln. 2. Die
Urteil aus Karlsruhe hat Folgen für Kleve 197 Mitglieder des Deutschen Bundestages, darunter der CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff, hatten das Normenkontrollverfahren am 7. April 2022 beim Bundesverfassungsgericht
