Klagen der „Deutschen Umwelthilfe“ und des BUND erfolgreich Das Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg hat Klagen der „Deutschen Umwelthilfe“ und des BUND stattgegeben und die Bundesregierung verurteilt, ein Sofortprogramm nach § 8 … Weiterlesen
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024: „Im Haushaltsentwurf 2024 wird Ansatz der Aufwendungen für die Förderung des kulturellen Angebots in Höhe von 12.500 EUR um 7.500 EUR auf 20.000 EUR erhöht.“ Begründung: … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Um jungen Familien, Lebensgemeinschaften und Alleinerziehenden die Schaffung von Wohneigentum in gewachsener Umgebung zu erleichtern, zur Belebung älterer Wohngebiete und zur Vermeidung von Leerständen in Wohnimmobilien … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Im Produkt 12.01 wird als neue Produktnummer die ‚Umgestaltung Marktplatz Linde‘ aufgenommen. Dafür werden Planungskosten in Höhe von 100.000 EUR veranschlagt. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auch … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 Begründung: Die Stadt erwartet für 2024 einen Zuschuss für ein Radverkehrskonzept in Höhe von 10.000 EUR. Aus eigenen Mitteln will sie für die Umsetzung des Radwegekonzepts … Weiterlesen
OK-Antrag zum Haushaltsentwurf 2024 Die Aufwendungen für „Dachbegrünung Stadtgebiet“ in Höhe von 15.000 EUR werden um 35.000 EUR auf 50.000 EUR erhöht. Begründung: „Begrünungen von Dachflächen tragen zur Erreichung der … Weiterlesen
OK-Antrag zum Haushaltsentwurf 2024 “Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Stadtverwaltung zu prüfen und bis zum Ende des 1. Quartals 2024 zu berichten, ob der nächste in Kleve zu … Weiterlesen
“Klimakämmerer” nicht im Fachausschuss Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz am 23. November 2023 stand auch der Haushaltsentwurf 2024 für den Fachbereich “Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit”. … Weiterlesen
OK-Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 „Oberirdische Querung (Brücke) Bahnhof“ 1. Im Haushalt 2024 werden 50.000 EUR bereitgestellt, um ein Konzept für ein Brückenbauwerk zur Querung der Bahngleise zu entwickeln. 2. Die … Weiterlesen
Urteil aus Karlsruhe hat Folgen für Kleve 197 Mitglieder des Deutschen Bundestages, darunter der CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve, Stefan Rouenhoff, hatten das Normenkontrollverfahren am 7. April 2022 beim Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen
Zum Ändern Ihrer Datenschutzeinstellung, z.B. Erteilung oder Widerruf von Einwilligungen, klicken Sie hier:
Einstellungen