Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen: Der Bürgermeister der Stadt Kleve wird gebeten, folgende Dringlichkeitsentscheidung vorzubereiten und mit einem Ratsmitglied zu treffen: „Die Stadt […]
„Offene Klever“ empfehlen Dringlichkeitsentscheidung Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der „Offenen Klever“, teilt mit: OK-Fraktionsvorsitzender Udo Weinrich: „Es drängt sich der Eindruck auf, dass es ins Belieben einzelner gestellt ist, ob und
Förderung des Ehrenamts ist mehr als „Entspannungsförderung“ Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Einführung einer Zusatz-Rentenversicherung für die Freiwillige Feuerwehr abgelehnt. Auf Antrag der CDU geschah das in geheimer Abstimmung.
Zu entscheiden gibt es nichts – Offene Klever sagen Teilnahme ab Offenbar gehört der Sozialausschuss für die Stadtverwaltung zu den „systemrelevanten“ Ratsgremien, die – trotz Corona-Pandemie – auch dann einberufen
Wirtschaftsförderung agiert ohne Abstimmung mit dem Rat Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2021: Der Beschlussverschlag der CDU-Fraktion sollte ergänzt werden um:: „3. gemäß § 11 Abs. 3 der
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2021 zur Ergänzung des Beschlussvorschlags: Der Beschlussverschlag des Bürgermeisters sollte ergänzt werden: „(…) und spricht sich dafür aus, das am 20.05.2009 vom Rat
Demokratie-Defizit: Es gibt kein Jugendparlament! Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 17. März 2021 gegen die Stimmen der Offenen Klever für die Jahre 2021 bis 2025 einen Kinder- und Jugendförderplan
CDU, die Grünen, FDP und AfD lehnen diesen Antrag im Haupt- und Finanzausschuss am 17. März 2017 ab: Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Stadtverwaltung gemäß § 60 Abs. 1 Satz
Beschluss macht Immobilien über Nacht wertvoller Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 17. März 2021 mit großer Mehrheit beschlossen, für den Bereich Briener Straße (XOX-Gelände) und Emmericher Straße den Flächennutzungsplan
Vorschlag der Offenen Klever fand keine Mehrheit CDU, die Grünen, SPD, FDP und AfD haben (erwartungsgemäß) am 17. März 2021 den Antrag der Offenen Klever abgelehnt, die Stelle „Geschäftsführung“ in
