Bürgermeister stellte Rat nicht alle Informationen zur Verfügung Der Rat hat am 21.06.2023 vier verkaufsoffene Sonntage beschlossen, die die stadteigene, also völlig eigenständige „Wirtschaft&Tourismus Stadt Kleve GmbH“ mit einem längeren […]
Nachtragshaushalt 2023 beschlossen Der Rat hat am 21. Juni 2023 mit den Stimmen der AfD, der Bündnisgrünen und der CDU den Nachtragshaushalt 2023, ohne Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss, beschlossen.
Wo bleibt die Fortschreibung? Der Rat der Stadt Kleve hat am 28.06.2018 den Gleichstellungsplan der Stadt Kleve für die Dauer von bis zu fünf Jahren auf der Grundlage des Landesgleichstellungsgesetzes
Erklärung in der Ratssitzung am 21.06.2023: Zwischen der Einbringung des 352-seitigen Entwurfs am 07.06. und der Beschlussfassung darüber am 21.06.2023 liegen gerade einmal 14 Tage. Vier Tage nach Einbringung lief
Gestrichene „Thermografie“-Befliegung wirkt wie ein Goldesel Das „Wunder der Brotvermehrung“ wird im neuen Testament ausführlich beschrieben. In Kleves Stadtverwaltung scheint sich ein weiteres Wunder ereignet zu haben: Eine im Haushalt
Anfrage: Gutachten zur Bedeutung der klevischen Gartenanlagen Im Auftrag des Landeskonservators Rheinland, des heutigen LVR-Amtes für Denkmalpflege, ist 1976 die historische Bedeutung der Klever Gartenanlagen untersucht worden. Die damaligen Gutachter,
Neubaugebiet oder „Baum- und Lustgarten“? Für den Bereich um das alte Hallenbad – zwischen Kermisdahlufer, Königsgarten und Stadtbadstraße – hat die Stadtverwaltung einen Bebauungsplanentwurf vorgelegt. Wir, die Offenen Klever im
Wohnraumstärkungsgesetz gibt Stadt Instrumente in die Hand Auf Einladung der Fraktion „Offene Klever“ referierte Frank Thon vom „Deutschen Gewerkschaftsbund“, Region Niederrhein, am 12.06.2023 zum Thema „Leiharbeitnehmende“. Presseberichte über Leiharbeitnehmende, die
Rücklagen sind gut gefüllt – Ausschuss-Beratung unterbleibt Am Morgen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusseses, am Mittwoch, 07.06.2023, wurde der Entwurf des Nachtragshaushalts ins Ratsinformationssystem eingestellt: 352 Seiten. Dieses voluminöse
Neue Beamten-stelle für Bürgermeister Vorgesehen „Zur Sicherstellung einer adäquaten Unterstützung des Bürgermeisters in rechtlichen und allgemeinen Angelegenheiten soll in Ergänzung zum aktuellen Stellenplan eine Stabsstelle im Büro des Bürgermeisters verankert
