Haushalt 2025: „Einsatzmehrzweckschlagstöcke“
Ein Blick auf „Kleingedrucktes“: Mit dem Beschluss des Haushaltsplans für 2025 hat der Rat am 11. Dezember 2024 mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP auch eine bedeutende Neuanschaffung … Weiterlesen
Haushalt
900 Euro plus Mehrwertsteuer
Das Ja der Grünen Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2025 Am Anfang einige Zitate: „Unsere Fraktion wird dem Haushalt zustimmen, weil er abbildet, was wir beschlossen haben und was wir erreichen möchten.“ … Weiterlesen
Bürgermeister lässt Abstimmung nicht zu
OK-Beschlussvorschlag zum Haushalt Wieder einmal hat Kleves Bürgermeister verhindert, dass über den Antrag einer Fraktion abgestimmt worden ist. Das geschah in der Ratssitzung am 11. Dezember 2024 und betraf diesen … Weiterlesen
Haushalt 2025:
Knietief im Dispo Der Rat der Stadt Kleve hat in seiner Sitzung am 11. Dezember 2024 mit den Stimmen von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und FDP den Haushaltsplan für 2025 und … Weiterlesen
Zurück an Absender: Haushaltsentwurf 2025
Beschlussvorschlag zur heutigen Ratssitzung: Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: Begründung: Zu Ziffer 1: Der Wirtschaftsplan der „Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR“ (USK) und der Wirtschaftsplan des „Gebäudemanagements der … Weiterlesen
Eberswalde, Esslingen, Solingen und bald auch Kleve?
Statt Straßenbahn eine Stadtbus-Linie mit Oberleitung – Eine Anregung: Am 9. Oktober 2024 lehnte im Rat eine Mehrheit aus CDU, FDP und AfD die Verlängerung der Stadtbus-Linie ab. Bis zum … Weiterlesen
Beschlossen wurde… (Teil 1)
Haupt- und Finanzausschuss am 04.12.2024 Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritten zum städtischen Haushaltsentwurf 2025 a) Gewaltschutzkonzept umsetzenWas die Stadtverwaltung gegenüber dem Ausschuss für Generationen und Gleichstellung bereits angekündigt hat, … Weiterlesen
Muss Wohnen in Kleve noch teurer werden?
Grundsteuer-Belastung gerechter verteilen! Zum 1. Januar 2025 ist deutschlandweit die Grundsteuerreform in Kraft getreten. Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich, wie die meisten Bundesländer, dazu entschieden, grundsätzlich das Bundesmodell der Grundsteuerreform … Weiterlesen
Haushalt löst soziale „Unwucht“ aus
Wohnen wird teurer – Beschlossenes fehlt in Finanzplanung Die Offenen Klever (OK) haben sich in einer Klausurtagung mit dem Haushaltsentwurf 2025 und der Finanzplanung bis 2028 auseinandergesetzt. Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender … Weiterlesen
Starkregen auch in Kleve:
Wohin mit dem Regenwassser? – Kleve als „Schwammstadt“… Zum Haushalt 2025 legen Offene Klever, die Grünen, SPD und die FDP einen gemeinsamen Antrag vor: Der Rat der Stadt Kleve möge … Weiterlesen
