Am 19.11. Klausurtagung zum Haushalt – STadtkämmerer zu Gast Die alte Fraktionsvorstand der „Offenen Klever“ (OK) im Rat der Stadt ist auch der neue: Einstimmig bestätigte die Fraktionsversammlung am 15. … Weiterlesen
OK warten seit 7. Oktober auf Antworten
Wichtige Zahlen fehlen – Steuererhöhung ohne soziale Balance Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender und Marco Hendricks, stellv. Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever (OK) nehmen Stellung zum Haushaltsentwurf 2023: Am Tag, als der Landtag … Weiterlesen
Nach den OK kritisiert auch die FDP „Gutachteritis“ der Stadt Der Antrag der Offenen Klever, die Vergabe von externen Gutachten von der Beratung und Beschlussfassung des zuständigen Ausschusses abhängig zu … Weiterlesen
Stadt Kleve: 130.000 € für den Tiergarten – 1,5 Mio. € für das Museum Der Tiergarten Kleve begrüßte am 15.09. die 100.000 Besucher/in. Würde jede/r Besucher/in des Tiergartens aus dem … Weiterlesen
Seehund-Becken auf unbestimmte Zeit verschoben Marco Hendricks, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever (OK), nimmt Stellung zum Thema „Tiergarten Kleve“: Noch im November 2021 herrschte parteiübergreifende Einigkeit: Die Entwicklung des Tiergartens … Weiterlesen
Rat lehnt Beteiligung der Klever/innen ab Die Offenen Klever wollten unter anderem • die Bürgerinnen und Bürger über Presse, Soziale Medien, Einwohnerversammlungen sowie über die Homepage der Stadt um Vorschläge … Weiterlesen
Öffentlichkeit an Diskussion über Haushalt beteiligen! Unter der Überschrift „Kleves Stadtspitze trifft sich mit Politik zu Haushaltskonsolidierungen“ hat der Bürgermeister am 22. August 2022 in einer Pressemitteilung erklärt, es sei … Weiterlesen
Abwassergebühren seit Jahren zu hoch – „Reservekasse“ der Stadt Vor zwei Monaten, am 17. Mai 2022, hat das Oberverwaltungsgericht in Münster in einem Musterverfahren seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von … Weiterlesen
Beim Klimaschutz tritt Kleve auf die Bremse Mit dem Nachtragshaushalt 2022, dem CDU, die Grünen, SPD, FDP und AfD zugestimmt haben, sind Maßnahmen sind „neu priorisiert“ worden – von der … Weiterlesen
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