Appell an schwarz-grüne Ratsmehrheit: Gemeinsam handeln! Angeregt durch den Leiter des Fachbereichs für „Klimaschutz, Umwelt und Nachhaltigkeit“ der Stadt wurden Menschen in der Innenstadt gefragt, warum Spielplätze im Sommer kaum […]
„Offene Klever“ wählen neuen Vorstand Am 26. Oktober 2023 treffen die Mitglieder der freien Wählergemeinschaft „Offene Klever“ sich zur Jahreshauptversammlung. Auf der Tagesordnung stehen in diesem Jahr jedoch nicht nur
Schwarz-Grüne Ratsmehrheit bestätigt ausgrenzung Die Offenen Klever wurden bei der Kommunalwahl 2020 als viertstärkste Gruppierung in den Rat gewählt. Die Fraktion Offene Klever ist – als Folge eines Losentscheids –
Ratsauftrag an Stadtverwaltung ohne Wirkung Mit ihrem Antrag vom 8. Februar 2023 hatten die Offenen Klever dem Rat vorgeschlagen, die Einrichtung eines Jugendparlamentes zu beschließen. Die Stadtverwaltung sollte beauftragt werden,
Rat greift OK-Antrag auf Die Offenen Klever hatten beantragt, die Stadtverwaltung damit zu beauftragen, Leitlinien für Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im sogenannten Straßenbegleitgrün zu erarbeiten. Ziel sollte es sein,
Nach OK-Antrag: Rat stellt Heizsysteme auf den Prüfstand Auf Antrag der Offenen Klever hatte der Rat am 17. Mai 2023 die Stadtverwaltung gebeten, die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Wärme- und Stromerzeugung für
(Rats-)Bürgerentscheid: Warum denn nicht? Kommunale Demokratie: Bedeutet das, einmal in fünf Jahren ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen und damit Rat und Bürgermeister einen Blankoscheck für fünf Jahre auszustellen?
Stadtverwaltung mit neueinteilung der Wahlkreise beauftragt Auf Antrag der Offenen Klever hat der Rat am 20. September 2023 beschlossen: „Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Stadtverwaltung, einen Vorschlag für
Dagegen nur AfD und der Bürgermeister Der Rat hat am 20. September 2023 mit großer Mehrheit diesen Antrag der Offenen Klever angenommen: „Der Rat der Stadt Kleve will für Kleve
Ratsbürgerentscheid soll nicht einmal geprüft werden Der Rat kann beschließen, eine Angelegenheit den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Der Antrag der Offenen Klever, den Bürgermeister zu beauftragen, die rechtlichen
