Schnipsel aus dem Rat
Wichtige Ratsbeschlüsse In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause fasste der Rat am 3. Juli 2024 folgende Beschlüsse (Auswahl):
Finanzplanung „pi mal Daumen“
Offene Klever lehnen Nachtragshaushalt 2024 ab Während die Stadtverwaltung auch zum Haushalt ohne Zeitlimit reden darf, müssen Fraktionen mit 180 Sekunden für eine Stellungnahme auskommen. Eine Ausschussberatung über die vom
Neuer Vorschlag für Schulsozialarbeit in Kleve
Gemeinsame Initiative von Offenen Klevern und FDP Die Aufwendungen für Schulsozialarbeit waren nach Auslaufen des Landesprogramms „Aufholen nach Corona“ drastisch gekürzt worden. Standen 2022 für Schulsozialarbeit noch mehr als 500.000
Neuer Fahrplan für den Klimaschutz?
Rat entscheidet am 3. Juli Die Fortschreibung (Aktualisierung) des Klimaschutzfahrplans der Stadt aus dem Jahr 2019 ist eine „alte“ Forderung der Offenen Klever: In mehreren Gesprächsrunden mit Vertretern aller demokratischen
Nachtragshaushalt 2024: Kaum Beratungszeit
Lücke zwischen Aufwendungen und Erträgen: 13,3 Mio. EUR Seit dem 14. Juni 2024 können Ratsmitglieder im Ratsinformationssystem die 312 Seiten des „1. Nachtragshaushalts 2024“ einsehen; gedruckt gibt es dieses Zahlenwerk
Minoritenplatz: „Stadtverwaldung“ statt Bebauung
Offene Klever wollen zentralen Platz entsiegeln und begrünen Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever (OK), nimmt zu Presseberichten Stellung, in denen die Umgestaltung des Minoritenplatzes mit Blick auf die Landesgartenschau
Wird Rat größer statt kleiner?
Bürgermeister legt Satzungsentwurf für mehr Ratswahlkreise vor Auf Antrag der Offenen Klever hatte der Rat in seiner Sitzung am 20. September 2023 die Stadtverwaltung mit der Prüfung beauftragt, die Wahlkreise
„Stadt am Wasser“: Taten statt Worte!
Unsere Anregungen zur Landesgartenschau 2029 Die Fraktion der Offenen Klever wird zur „Landesgartenschau 2029“ die Realisierung folgender Projekte anregen und beantragen: Bitte anklicken! Lesen Sie auch:
Kein guter Tag für die Schulsozialarbeit in Kleve
Offene Klever zur Neuverteilung der Stellen Im Jugendhilfeausschuss stand am 5. Juni 2024 auch das Thema „Umsetzung der Anforderungen aus dem aktualisierten Schulsozialindex“ auf der Tagesordnung. Aktuell gibt es neun
Ein „Runder Tisch“ mit leeren Stühlen?
Stadt lädt Sportvereine ein – Politik soll draussen bleiben Mit Schreiben vom 13. Mai 2024 haben der Fachbereich 40 „Sportentwicklung“ der Bürgermeister Vereinsvertreter/innen zu einem „Runden Tisch Sport“ eingeladen. Dieser