Ratsbürgerentscheid soll nicht einmal geprüft werden Der Rat kann beschließen, eine Angelegenheit den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Der Antrag der Offenen Klever, den Bürgermeister zu beauftragen, die rechtlichen […]
CDU dagegen – Enthaltungen bei Grünen Auf Antrag der Offenen Klever hat der Rat Stadt Kleve hat am 20. September 2023 beschlossen: Der Rat der Stadt Kleve hat mit Interesse
Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 20.09.2023: „Klimaschutz- und Klimaneutralität: Ziele gemeinsam neu definieren!“ Der Rat möge beschließen: „Der Rat der Stadt Kleve will für Kleve die Klimaneutralität erreichen und beschließt:
Fahrradabstell-Anlage für 75.000 Euro Teil des Klimaschutzfahrplans der Stadt ist die „Bereitstellung von attraktiven Fahrradabstellanlagen zur Unterstützung des Umstiegs auf das emissionsfreie Fahrrad“. „Um die Motivation des Umstiegs auf das
Ein „Provisorium“ entsteht „Nur“ drei Jahre hat die Stadt Kleve gebraucht, um eine barrierefreie öffentliche Toilette am Bahnhof bauen zu lassen. Wurden diese Jahre genutzt, um eine optimale Lösung zu
OK-Antrag: Appell an den Kreistag Am 6. September 2023 verkündete Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, dass die Landesregierung das Ziel verfolgt, einen zweiten Nationalpark
Haushalt der Stadt: Stellungnahme der Fraktion „Offene Klever“ Die Offenen Klever haben die Initiative des Stadtkämmerers begrüßt, vor Einbringung seines Haushaltsentwurfs für 2024 Vertreter der Fraktionen zu einem Meinungsaustausch einzuladen.
Für eine Verkehrswende in Kleve! Die Offenen Klever, als Teil der Klimaschutzbewegung, wollen mit „Fridays for Future“ und anderen Organisationen das Thema „Verkehrswende“ auf die Straße bringen. Dieses Jahr findet
Schlüsselzuweisungen sinken um fast 4 Mio. € Die kommunalen Zuwendungen für Kleve aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) werden 2024 deutlich sinken: um 3,88 Millionen Euro. Der Grund dafür ist die gestiegene
„Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt!“ Der Bürgermeister hat gegenüber der Lokalpresse und danach im Personalausschuss als „Mitteilung“ verkündet, dass und wie er das Rathaus nach seinen
