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Offene Klever
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Monat: Februar 2023

Mangel nicht schönreden, sondern jetzt handeln!

23. Februar 2023 von Offene Klever

OK kritisieren Absage des Schulausschusses Marco Hendricks, schulpolitischer Sprecher der Fraktion „Offene Klever“, nimmt Stellung zu fünf fehlenden Eingangsklassen und zur überraschenden Absage der Sitzung des Schulausschusses:   Bei Schulbauten tut … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Schule

Sanieren im Bestand: Mit AOK-Gebäude beginnen!

22. Februar 2023 von Udo Weinrich

Schlüssel für bezahlbaren Wohnraum und Klimaschutz In Kleve, angeführt von der schwarz-grünen Ratsmehrheit, wird der Abriss eines erst 1994 errichteten Bürogebäudes für einen Neubau von bis zu 90 Wohneinheiten von … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Klimaschutz, Stadtentwicklung und Bauen

„Rats-TV“ soll Interesse für Kommunalpolitik fördern

21. Februar 2023 von Offene Klever

OK: Niedrige Wahlbeteiligung ein Alarmsignal – Rat soll Grundsatzbeschluss fassen Die niedrige Beteiligung in Kleve an Wahl des Landrats mit rund 26%, die zur Stichwahl mit unter 20% der Wahlberechtigten … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag, Rathaus und Transparenz

“Wäre…könnte…würde…hätte…”

20. Februar 2023 von Offene Klever

„Baumschutzkonzept“: UnverbindlicH Zum „Baumschutzkonzept“, das die Stadtverwaltung vorgelegt hatte, hatten die Fraktionen der CDU und von Bündnis90/DIE Grünen einen gemeinsamen Antrag eingebracht, dem im Rat auch SPD und FDP zugestimmt … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Klimaschutz

Gebaut wird, wie der Investor es will…

17. Februar 2023 von Offene Klever

Klimaschutz und Umweltverträglichkeit spielen keine rolle Die Offenen Klever haben in der Ratssitzung am 15.02.2023 als einzige Fraktion gegen die Aufstellung des von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Bebauungsplans für den Bereich … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Stadtentwicklung und Bauen

Kleve kürzt Förderung von Solar-Energie

16. Februar 2023 von Udo Weinrich

40% geringerer Zuschuss für Balkonsolaranlagen Kleve ist ein ganz besonderes Pflaster: Da bezeichnen alle demokratischen Fraktionen das Förderprogramm für sogenannte Balkonsolaranlagen bis zu 600 Kilowatt als “Erfolgsmodell”, da sollen in … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Klimaschutz

Jugendparlament auch in Kleve?

11. Februar 20239. Februar 2023 von Offene Klever

Offener Klever stellen erneut Antrag Die Offenen Klever halten ein Kinder- und Jugendparlament in Kleve für dringend geboten und längst überfällig. Wir haben dazu in den vergangenen Wahlperioden immer wieder … Weiterlesen

Kategorien Aktuelles, Antrag, Jugendliche

Aktuelles

„Wir haben nicht die Expertise.“

26. März 2023
Selbstabschaffung der Kommunalpolitik am Beispiel „Brandschutzbedarfsplan“ In der Theorie ist es ja so einfach: Da gibt es für (fast) alles...

Mit Fraktionszuwendungen sparsam umgegangen

25. März 2023
Kein „Dezember-Fieber“- Offene Klever überweisen 323 Euro an die Stadt Aus dem städtischen Haushalt enthält jede Fraktion pro Ratsmitglied eine...

Realpolitischer Klimaschutz in Kleve:

24. März 2023
Rat beschliesst - Stadt setzt nicht um - Mehrheit will keine Änderung Im Haushalt 2022 waren 150.000 EUR eingestellt, um...

Treibhausgas-Emissionen in Kleve in 2018, 2019, 2020…?

24. März 2023
Zahlen fehlen - OK-Anfrage Die Klimaschutzziele der Welt sind in akuter Gefahr, wenn die klimaschädlichen Treibhausgase nicht noch in diesem...

31 Jahre alt: Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt

15. März 2023
Optimierung ist längst überfällig - OK geben Anregung Vor fast 31 (!) Jahren - am 11. Juni 1992 - beschloss...

Fördertopf für Balkonsolaranlagen aufstocken!

13. März 2023
OK-Antrag: Rat soll 20.000 EUR zusätzlich bereitstellen Link zum vollständigen Antragstext (Bitte anklicken!)

Sitzungsgeld statt Aufwandsentschädigung zahlen

10. März 2023
Rat kann bei Ausschussvorsitzenden 33.600 EUR einsparen Marco Hendricks, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever (OK), hat durch eine Anfrage das...

Kleve: Klimaschutz oder “Klimaschutz”?

9. März 2023
Kreis verzichtet beim Bauen auf fossile Brennstoffe - Stadt nicht Der Kreistag hat beschlossen, dass bei Neubauten des Kreises  keine...

Stadt bietet “Liste potenzieller Investoren” an

8. März 2023
Neuer Service für alle? - Offene Klever fragen nach: Einer Pressemitteilung der Stadt vom 24.02.2023 zur zukünftigen Nutzung der "Herz-Jesu-Kirche"...

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