„Offene Klever“ legen 17 Änderungsanträge vor Nur knapp drei Wochen hatten die Fraktionen Zeit, sich mit dem zweibändigen Haushaltsentwurf 2021 vertraut zu machen. Das Fazit des Fraktionsvorsitzenden der „Offenen Klever“, […]
„Offene Klever“ machen 17 Vorschläge: Zum Haushaltsentwurf für 2021, den Stadtkämmerer Haas am 2. November 2020 im Rat eingebracht hatte, konnten die Fraktionen bis zum 25. November Änderungsanträge vorlegen. Trotz
Konkrete Pläne fehlen, aber „Zeitplan“ steht längst fest… Zur Absicht, auf dem ehemaligen XOX-Gelände ein Hotel zu errichten und dafür u.a. das Gebäude mit dem XOX-Theater abzureißen, erklären Max Knippert,
Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen weitere Fragen auf: Ein „strenger Konsolidierungskurs“? Bürgermeister und Stadtkämmerer schreiben in ihrem Vorbericht, es sei „ein strenger Konsolidierungskurs voranzutreiben“ (S. 23). Es gelte, „auch unbeliebte Themen
Kennzahlen der Stadtverwaltung werfen Fragen auf: Schulen: Zu welchem Thema soll 2021 ein „Externes Gutachten“ vergeben werden: Produkt 0301 (Schulträgeraufgaben) (S. 197) Welcher Verteilungsschlüssel liegt der Berechnung der Gesamtkosten für
„Offene Klever“ fragen: Warum nur im Kreistag? Die lokalen Medien berichten, dass Grüne, SPD, FDP und Freie Wählergemeinschaften einen neuen Politikstil einführen wollen und hierfür ein Programm vorlegen werden –
Antrag zur Ratssitzung am 16.12.2020 (NOCH NICHT ABGESTIMMT): Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen: 1. Der Rat richtet einen Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur mit 24 stimmberechtigten Mitgliedern ein.
Keine Unterstützung für Initiative der „Offenen Klever“ Mit Ausnahme der AfD waren sich in der ersten Ratssitzung am 02.11.2020 alle Fraktionen einig: Kleve bekommt einen „Ausschuss für Umwelt-, Natur- und
