Mehr als 230 Kommunen sind dabei! Die Städte und Gemeinden brauchen einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es ihnen ermöglicht, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und baukulturell angemessene Höchstgeschwindigkeit dort […]
Stadt verzichtet auf Nachhaltigkeit und setzt auf PR-Effekt Der Nachtragshaushalt 2022 der Stadt Kleve enthält u.a. folgende Feststellung: „Nach aktuellem Stand und den Zielen und Maßnahmen des fortgeschriebenen Klimaschutzfahrplans der
Abwassergebühren seit Jahren zu hoch – „Reservekasse“ der Stadt Vor zwei Monaten, am 17. Mai 2022, hat das Oberverwaltungsgericht in Münster in einem Musterverfahren seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von
„Offene Klever“ legen Antragspaket vor Die Offenen Klever (OK) haben – trotz Sommerpause – drei Anträge zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz eingebracht, die für den
Flächennutzungsplan-Entwurf enthält Regelungslücke Der Rat hat am 22.06.2022 – gegen die Stimmen der Fraktion Offene Klever – die erneute Offenlage eines Flächennutzungsplanentwurfs ohne Flächen für Windkraftanlagen beschlossen. Das bedeutet –
Karten im Kreis werden jetzt neu gemischt – Neuwahl in sechs Monaten Udo Weinrich, Fraktionsvorsitzender der Offenen Klever, nimmt Stellung zur überraschenden Ernennung der Landrätin, Silke Gorissen, zur Ministerin für
Jeweils am 1. Donnerstag eines Monats – Erstmals am 7. Juli 2022 Die Offenen Klever wollen den unmittelbaren Meinungsaustausch mit kommunalpolitisch Interessierten, der während der Corona-Pandemie nicht möglich gewesen ist,
Beim Klimaschutz tritt Kleve auf die Bremse Mit dem Nachtragshaushalt 2022, dem CDU, die Grünen, SPD, FDP und AfD zugestimmt haben, sind Maßnahmen sind „neu priorisiert“ worden – von der
CDU, Grüne, SPD, FDP und AfD Einig: Ja! Nur die Offenen Klever haben in der Ratssitzung am 22. Juni 2022 die von der Stadtverwaltung vorgelegte Stellungnahme der Stadt Kleve zum
Auto-fixiert, OHNE WindKraft-Zonen und rechtlich angreifbar Die Offenen Klever haben auch dem erneuten Beschluss einer 2. Offenlage nicht zustimmen können. Die darin enthaltene zweistreifige B220n und die Querspange sind Relikte
