Keinen Schritt vor, aber zwei Schritte zurück
Schwarz-Grün, SPD, FDP und AfD: Nein zum Verzicht auf fossile Brennstoffe Mit der erdrückenden Mehrheit von CDU, den Grünen, SPD, FDP und AfD hat der Rat am 14. Dezember 2022 […]
Haushalt 2023:
Nein zur Politik des Vertagens und Verschiebens Mit den Stimmen von CDU und Bündnis90/DIE GRÜNEN hat der Rat der Stadt Kleve am 14. Dezember 2023 den Haushalt für 2023 beschlossen.
Abgelehnt!
Keine Mehrheit für Klimaschutz, Windkraft und Verkehrswende Am 7. Dezember 2022 befasste der Haupt- und Finanzausschuss sich in einer mehr als sechsstündigen Sitzung unter anderem mit folgenden Anträgen: Zusätzliche Stellen
Sportvereine werden gefördert
Offene Klever unterstützen den Vereinssport Die Förderung des Vereinssports wird auch in Kleve von allen Ratsfraktionen getragen. Davon ist Einstimmigkeit im Fachausschuss und im Rat der sichtbare Ausdruck. Der angespannten
„Klimaschutz“ als Stabsstelle beim Bürgermeister
Beigeordneten-Stelle einsparen! Zum Stellenplan der Stadtverwaltung haben die Offenen Klever (OK) zwei Änderungsanträge vorgelegt. Sie wollen für das Thema „Klimaschutz“ eine Stabsstelle einrichten, wie es sie für die Themen „Datenschutz“
Am 11. Dezember wählen gehen!
Stefan Welberts zum Landrat wählen! Die Ratsmitglieder und sachkundige/n Bürger/innen der Offenen Klever haben zwei Tage nach der ersten Runde der Landratswahl in ihrer Fraktionsversammlung beschlossen, zur Teilnahme an der
„Trampelgeld“ statt Monatsticket
Entlastung der Stadt von steigenden Schülerbeförderungskosten Nach den Sommerferien soll in Kleve ein sogenanntes Trampelgeld eingeführt werden. Schülerinnen und Schüler sollen dafür gewonnen werden, auf das Busticket zu verzichten und
„Trampelgeld“ statt Bustickets für Schüler/innen
Ausbau Der Stadtbus-Linie aus höheren Parkgebühren finanzieren! Die Offenen Klever haben gestern (22.11.2022) Änderungsanträge im Rathaus abgegeben. Dazu gehören auch zwei Änderungsanträge zum Stellenplan, obwohl die Anlagen dazu von der
Höhere Parkgebühren ohne preiswerte Alternative
Haushaltskosmetik statt Verkehrswende Den Vorschlag des Bürgermeisters und der CDU, die Gebühren für die Nutzung der städtischen Parkplätze um bis zu 75% zu erhöhen, lehnen die Offenen Klever (OK) ab.