Initiative “Internationalpark Reichswald” meldet Erfolg Die Initiative „Internationalpark Reichswald“ hat mitgeteilt, dass rund 12.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt worden sind. 10.601 gültige Unterschriften von Wahlberechtigten im Kreis Kleve sind … Weiterlesen
Verfahren zur Sitzzuteilung benachteiligt “kleine” Parteien Während der Rat der Stadt Kleve sich am 3. Juli 2024 mit der Frage beschäftigte, wie groß Kleves Rat sein darf, ohne damit den … Weiterlesen
Wichtige Ratsbeschlüsse In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause fasste der Rat am 3. Juli 2024 folgende Beschlüsse (Auswahl):
Offene Klever lehnen Nachtragshaushalt 2024 ab Während die Stadtverwaltung auch zum Haushalt ohne Zeitlimit reden darf, müssen Fraktionen mit 180 Sekunden für eine Stellungnahme auskommen. Eine Ausschussberatung über die vom … Weiterlesen
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