Mehr als 230 Kommunen sind dabei! Die Städte und Gemeinden brauchen einen neuen straßenverkehrsrechtlichen Rahmen, der es ihnen ermöglicht, Tempo 30 als verkehrlich, sozial, ökologisch und baukulturell angemessene Höchstgeschwindigkeit dort … Weiterlesen
Stadt verzichtet auf Nachhaltigkeit und setzt auf PR-Effekt Der Nachtragshaushalt 2022 der Stadt Kleve enthält u.a. folgende Feststellung: „Nach aktuellem Stand und den Zielen und Maßnahmen des fortgeschriebenen Klimaschutzfahrplans der … Weiterlesen
Abwassergebühren seit Jahren zu hoch – „Reservekasse“ der Stadt Vor zwei Monaten, am 17. Mai 2022, hat das Oberverwaltungsgericht in Münster in einem Musterverfahren seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von … Weiterlesen
„Offene Klever“ legen Antragspaket vor Die Offenen Klever (OK) haben – trotz Sommerpause – drei Anträge zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz eingebracht, die für den … Weiterlesen
Flächennutzungsplan-Entwurf enthält Regelungslücke Der Rat hat am 22.06.2022 – gegen die Stimmen der Fraktion Offene Klever – die erneute Offenlage eines Flächennutzungsplanentwurfs ohne Flächen für Windkraftanlagen beschlossen. Das bedeutet – … Weiterlesen
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