CDU-Kleve: Bilanz der verpassten Gelegenheiten

Zur Erinnerung (Auswahl):

•            DAGEGEN, dass für „Fridays for Future“ am Umweltausschuss beteiligt wird.

•             DAGEGEN, den Ausschuss für Generationen und Gleichstellung mit Kompetenzen auszustatten.

•             DAGEGEN, den Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz mit Entscheidungskompetenz auszustatten.

•             DAGEGEN, dass Kleve ein Jugendparlament für Kleve bekommt.

•            DAGEGEN, dass Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im „Rats-TV“ übertragen werden und anschließend online bereitstehen.

•            DAGEGEN. dass Kleve einen Gestaltungsbeirat für die Innenstadt bekommt.

•             DAGEGEN, die vom Bürgermeister vorgeschlagene Erhöhung der Parkgebühren dafür zu nutzen, die Citybus-Linie auszubauen.

•             DAGEGEN, die Citybus-Linie zu verlängern.

•            DAGEGEN, bei Neu- und Umbauten der Stadt auf Heiz- und Kühlsysteme mit fossilen Brennstoffen zu verzichten.

•            DAGEGEN, die Voraussetzungen für die Gründung einer städtischen Verkehrsgesellschaft zu prüfen.

•             DAGEGEN, die Nutzung der Windenergie im Stadtgebiet Kleve verbindlich zu regeln.

•             DAGEGEN, einen Ratsbürgerentscheid zur Zukunft des „Minoritenplatzes“ durchzuführen.

•             DAGEGEN, eine Baumschutz-Satzung der Stadt Kleve zu beschließen, die auch städtische Bäume schützt.

•            DAGEGEN, mit dem 2018 von allen Fraktionen empfohlenen Kulturleitplan endlich zu beginnen.

•             DAGEGEN, dem Rat zu empfehlen, die Mittel zur Förderung des Kulturangebots zu erhöhen.

•             DAGEGEN, die Grundsteuer für Wohngrundstücke und Gewerbegrundstücke so festzulegen, dass Wohnen nicht teurer wird.

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