Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,sehr geehrter Herr Kämmerer,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Ratessehr geehrte Vertreter der Presse,sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, die Analyse und Entscheidung über einen Haushalt ist keine […]
Der Haushalt der Stadt Kleve für 2016 wird von den Offenen Klevern (OK) abgelehnt. Jahrelange Misswirtschaft der Koalitionsparteien CDU und Grüne lassen nach Meinung der OK keine andere Entscheidung zu.
Hiermit beantragen die Offenen Klever (OK), dass ein Haushaltsoptimierungskonzept (HOK) ausgearbeitet wird. Es sind Kosten in Höhe von ca. 30.000 Euro in den Haushalt einzustellen. Begründung:Ein Haushaltsoptimierungskonzept, kurz HOK, ist
Hinweis:Im Betreff des Antrages wurde der Hebesatz fiktiv genannt. Bis zur Fristeinreichung am 25.11 hatten wir Sparmaßnahmen bis zur Realisierung auf 437 Punkte gefunden. Dies entspricht nicht dem fiktiven Hebesatz.
Die Offenen Klever (OK) beantragen, dass der Rat die in Anlage 1 aufgeführte Resolution an das Land Nordrhein-Westfalen zur Erhöhung der Verbundquote auf 25% beschließt. Begründung:Aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung
Die Offenen Klever (OK) beantragen die Einführung eines der Bürgermeisterin unmittelbar unterstellten Controlling-Systems. Begründung: Ziel ist die Schaffung eines eigenständiges Controlling-Systems, das losgelöst von der Kämmerei als Stabstelle unmittelbar der
Hiermit beantragen die Offenen Klever (OK), dass die Beiträge im OGS Bereich für 2016 nicht steigen. Begründung:Mit den von den Offenen Klevern genannten Sparmaßnahmen, aufgeführt im Antrag „Anhebung der Grundsteuer
Hiermit beantragen die Offenen Klever (OK), dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Vergleich zwischen den Kosten des Bereichs „Personalmanagement“ bei der Stadt und der Durchführung beim Kreis Kleve vorzulegen. Begründung:Aus
