In den letzten Monaten haben sich die Offenen Klever (OK) für eine Reihe eigener Vorschläge in mehreren Sachgebieten stark gemacht und diese im Rat zur Diskussion gestellt. Darunter auch ein Jugendparlament und ein Seniorenrat. CDU und Grüne passen diese Vorschläge nicht; schließlich haben sie beides im Rat abgelehnt. Beide Parteien merken aber, dass die Offenen Klever damit Punkte gefunden haben, die auch den Bürgern der Stadt Kleve am Herzen liegen. Nun verfällt man von strikter Ablehnung in selbstdarstellenden Aktionismus. Um das Gesicht zu wahren, mixt man einfach die Vorschläge der Offenen Klever ohne über die Konsequenzen nachzudenken; ein Ausschuss soll gebildet werden, der sich um Belange mehrere Generationen kümmern.
Sinnvoller ist die Einrichtung jeweils eines Jugendparlamentes und eines Seniorenrates, damit zum einen Jugendliche jugendspezifische Probleme erkennen und lösen lernen und zum anderen Senioren auch auf Ihre spezifischen Anliegen aufmerksam machen können. In einem gemeinsamen Generationenrat könnte der Fokus bei weitem nicht so genau auf generationenspezifische Probleme gesetzt werden.
Daher fordern die Offenen Klever (OK) weiterhin ein Jugendparlament und einen Seniorenrat und keinen Mischmasch!
Wer mehr über das Jugendparlamentskonzept der Offenen Klever (OK) erfahren will, kann dies detailliert auf der Webseite der Offenen Klever (www.offene-klever.de) nachlesen.

Für die Offenen Klever (OK)
Team Öffentlichkeitsarbeit

Carina Giesen & Fabian Merges

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Für die Offenen Klever (OK)
Team Öffentlichkeitsarbeit
Carina Giesen & Fabian Merges

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brauer,
sehr geehrter Herr Beigeordneter Haas,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

"Die Krise als Chance und Herausforderung für Kleve" - so hat Herr Haas den Haushalt 2010 umschrieben.

Positiv anzumerken ist, dass die Kosten für die Abfallbeseitigung um 5% gesenkt werden können und der Gewerbsteuerhebesatz nicht weiter angehoben wird.

Dagegen können wir einer Erhöhung der Abwassergebühren um 25 % nicht zustimmen. Dies ist eine überproportionale Erhöhung. Hier muss die Verwaltung und die zuständigen Gremien die Erhöhung überprüfen und den laufenden Betrieb einer strengen Kostenkontrolle unterziehen. Kosteneinsparungen und Einnahmeausfälle bzw. -rückstände sind unbedingt zu prüfen und entsprechende Maßnahmen umzusetzen.
Weiter muss geprüft werden, ob ein verbleibender Ausgabeüberschuss nicht durch eine moderate Verteilung auf die nächsten Jahre verteilt werden kann, damit die Bürger aber auch die Unternehmungen in Kleve nicht über Gebühr belastet werden, und damit in ihrem Konsum- und Ausgabeverhalten weiter eingeschränkt werden.

Die Herausforderung und die Chance für Kleve liegt darin, in der Zeit der Finanz- und Wirtschaftskrise - die uns auch noch 2010 begleiten wird - antizyklisch zu handeln. Investitionen müssen vorangetrieben werden, Steuern und Gebühren dürfen nicht oder nur in einem sehr moderaten Umfang erhöht werden und Ausgabepositionen müssen überprüft werden.

„Hochwasserschutz am Niederrhein - Dilemma für Kleve und die Düffel“
Abhandlung von P. Wanders

Der seit Jahren ausgewiesene Experte in Sachen Hochwasser und Hochwasserschutz Peter Wanders zeigt in seiner Broschüre auf, dass 1995 die Sprengung von Deichen in der Düffel unmittelbar bevorstand; zur Rettung niederländischer Gebiete rechtsrheinisch zwischen Nimwegen und Arnheim sollte vom Militär der Deich bei Oij geöffnet und der Oijpolder geflutet werden. Die deutschen Gebiete unterhalb von Kleve wären damit ebenfalls überflutet worden.
Die Ausführungen von P. Wanders machen unzweideutig klar, dass die gezielte Überflutung deutschen Staatsgebiets bei Kleve (und auch Emmerich) fester Bestandteil der niederländischen Strategie zur Hochwasserabwehr sind. Eine solche Situation wie 1995 kann bei entsprechender Hochwassergefahr erneut auftreten und zu einer gezielten Überflutung der gesamten Düffel einschließlich des Klever Industriegebietes und auch von Kellen führen.
Peter Wanders weist auch nach, wie unzureichend der Hochwasserschutz am unteren Niederrhein und speziell in der Düffel ist. Aufgelistet werden erforderliche und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes für Kellen, Rindern und die gesamte Niederung. Ausschlaggebend für die Wirksamkeit aller Maßnahmen ist die Einbeziehung aller Betroffenen, also jedes Bürgers. Statt weiterer Verharmlosung und Leugnung der Hochwassergefahr muss eine ehrliche und umfassende Information erfolgen. Nur dann wird eine weit gehende Zustimmung zu folgenden Maßnahmen zu erreichen sein:

• Sanierung der Primärdeiche
• Querriegel und Ringdeiche zum Schutz von Ortschaften und Ortsteilen
• Verbesserung des Wasserabflusses durch Deichvorlandabgrabung
  - Sofortige Deichrückverlegung an der alten Ziegelei unterhalb der Rheinbrücke Kleve-Emmerich
  - Absenken von Kribben
  - Wasserabfluss-Hindernisse beseitigen

Die „Offenen Klever (OK)“ fordern ein Gremium des Klever Stadtrates, das die Hochwassergefahren öffentlich diskutiert und verantwortlich mit allen beteiligten Behörden die Gefahrenabwehr organisiert.

Für die „Offenen Klever (OK)“

P. Wanders, Autor
D. Stemmer, Sprecher   
Dr. J. K. Merges, Pressesprecher

Die Wahlplakate der „Offenen Klever (OK)“ erfreuen sich offensichtlich großer Beliebtheit. Leider wurden in allen Klever Ortsteilen mit großer Sorgfalt Plakate entfernt; den Tätern kam es nicht auf Zerstörung sondern auf den „Erwerb“ z.B. für den Party-Keller an.

Von Vandalismus sind die Plakate der Offenen Klever allerdings auch nicht ganz verschont geblieben; aber diese Fälle sind nicht sehr häufig.

Für die Offenen Klever bedeutet der Diebstahl oder die Zerstörung von Plakaten und Plakatträgern einen erheblichen Schaden. Da keine Parteikassen in Düsseldorf oder Berlin im Hintergrund stehen, muss der Ersatz jeweils aus Spendengeldern von Klever Bürgern finanziert werden. Es wird deshalb gebeten, in Zukunft davon abzusehen.

Falls Ihnen auffällt, dass Plakate der Offenen Klever entfernt oder beschädigt werden, zücken Sie Ihr Foto-Handy. Für jedes Foto, das eine solche Szene eindeutig dokumentiert, zahlen die Offenen Klever eine Prämie in Höhe von EUR 100,00. Selbstverständlich wird das Foto im Internet veröffentlicht.

Für die Offenen Klever
Der Vorstand

Mehr und mehr gewinnen Jugendliche den Eindruck, dass die Überalterung der Gesellschaft das große Thema ist, über das die Bedürfnisse von Jugendlichen nicht mehr wahrgenommen werden. Das kann nicht richtig sein! Lippenbekenntnisse, dass den Jugendlichen die Zukunft gehört, helfen nicht weiter: Die Jugend braucht auch in Kleve eine Stimme, die die Bedürfnisse von Jugendlichen in Kleve artikuliert und Lösungen vorschlägt.

Aufgabe des nächsten Stadtrates muss es daher sein, ein Jugendparlament ins Leben zu rufen und mit Kompetenzen auszustatten. Konkrete Vorschläge haben dazu Carina Giesen und Fabian Merges von den Offenen Klevern gemacht; diese sind im Internet nachzulesen.

Für die Offenen Klever (OK)
Dieter Stemmer
Sprecher

Am 11.08. wurde das Wahlprogramm der Offenen Klever der Öffentlichkeit vorgestellt. In der Presse wurde darüber berichtet.

in voller Länge ist das Wahlprogramm ab sofort ist im Internet nachlesbar. Auch eine Kurzfassung für den schnellen Leser steht zur Verfügung.

Für die Offenen Klever (OK)
Dr. J. K. Merges
Pressesprecher

Sehr geehrter Herr Grass,
Sie können sich mein Erstaunen und meine Begeisterung über Ihren Artikel „Kleves Denkmäler schützen“ kaum vorstellen. Noch wenige Tage zuvor hatte ich – wie in der RP nachzulesen war - das Fehlen eines Denkmalschutzplanes festgestellt und nun dieses Engagement des „Klevischen Vereins“. Hoffentlich hält diese Aktivität über den Wahltag hinaus an. Skepsis ist angebracht, da der „Klevische Verein“ fest in der Hand von Mitgliedern der Ratsmehrheit ist, die in der Vergangenheit vor allem durch Abrissgenehmigungen z.B. für „Hotel Bollinger“ oder das „Ehrenmal an der Ringstraße“ aufgefallen ist.

Wer in Guido de Werd`s Buch über Kleve blättert und die Bilder von Anne Gossens anschaut, wird melancholisch und traurig und vielleicht auch wütend wegen der vielen denkmalwerten Gebäude, die den Krieg überlebten und dann doch noch geschleift wurden. Wenn die Anregung der „Offenen Klever“ jetzt begierig vom „Klevischen Verein“ übernommen wurde, das ist das für die Sache nur zu begrüßen. Da verschiedene Mitglieder der „Offenen Klever“ über fundierte Kenntnisse zum Thema „Denkmalschutz“ verfügen, bieten wir unsere Hilfe und Mitarbeit an.

Für die „Offenen Klever (OK)“

Anne Fuchs Dipl. Arch
Geschäftsführerin

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Die Offenen Klever (OK)